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18.11.09 Stadtratsfraktion: Landkreisfusion ist Stückwerk

Mit Befremden verfolgt die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Debatte über eine mögliche Zusammenlegung der Landkreise Northeim und Holzminden. „Die geplante Fusion ist kleinteiliges Stückwerk und verbaut die Chancen zur Bildung einer wirklich zukunftsfähigen verfassten Region an der auch der Landkreis Osterode sowie die Stadt und der Landkreis Göttingen beteiligt sein könnten.“ Strategische Desorientierung attestiert der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN,
Rolf Becker, insbesondere dem Northeimer Landrat Michael Wickmann. „Vor knapp einem Jahr hat Wickmann unsere Initiative zur Bildung eines Großkreises desinteressiert vom Tisch gewischt und nun befördert er selbst eine Fusionsdebatte, die allenfalls aus parteitaktischen Gründen erste Wahl ist, den größeren räumlichen Zusammenhang aber völlig unberücksichtigt lässt.“
Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Kreisausschüsse aus Northeim und Holzminden am Montag dieser Woche erinnert Becker an die Initiative der GRÜNEN in den sündniedersächsischen Kommunalparlamenten im Herbst 2008. In einem gleichlautenden Antrag in den Kreistagen der Landkreise Northeim und Göttingen sowie im Göttinger Stadtrat regten die Grünen damals die Bildung einer verfassten
Region an (siehe Anhang). „Wir kommen schon aus demographischen und wirtschaftlichen Gründen um die Regionsdebatte nicht herum“, so Becker. Aber: „Die Fusion von Northeim und Holzminden macht nur Sinn, wenn auf den ersten Schritt der zweite folgt: Die Fusion des neuen Landkreises mit seinen südlichen Nachbarkreisen. Ich weiß nicht warum zwei Schritte notwendig sein sollen, wo einer ausreichen würde, schneller ginge und deutlich weniger Geld kosten würde.“ Die Sprachlosigkeit des Göttinger Oberbürgermeisters, Wolfgang Meyer lässt darauf schließen, dass
er die Bedeutung der derzeitigen Debatte für die Stadt Göttingen noch nicht erkannt hat. In Göttingens unmittelbaren Nachbarkreisen gibt es derweil erste Anzeichen für ein Umdenken: Osterodes Landrat Berhard Reuter signalisiert anlässlich der Spekulationen über eine mögliche Fusion mit dem nördlich angrenzenden Landkreis Goslar deutlich, dass er die Stadt und den Landkreis Göttingen für geeignetere
Kooperationspartner hält. Und im Landkreis Göttingen lehnt Landrat Reinhard Schermann eine Beteiligung an der Fusion mit Northeim und Holzminden ab mit der bemerkenswerten Begründung:
„Der Landkreis Göttingen ist einer der fünf größten in Niedersachsen und mit 260000 Einwohnern stark genug“ (GT, 10.11.2009). Dazu Rolf Becker: „Es mag zwar richtig sein, dass ein Landkreis mit 260.000 Einwohnern groß genug ist, auf Dauer eigenständig zu bleiben, aber die von Landrat Schermann vereinnahmten 260.000 Einwohner kommen immer noch zur Hälfte aus der Stadt Göttingen! Wenn Herr Schermann der Stadt mit dieser Aussage ernsthaft eine Fusion anbieten möchte, als ersten Schritt auf dem Weg zu einer verfassten Region, werden wir ihn im kommenden Jahr für seinen eigenen Innovationspreis vorschlagen, versprochen!“

Kontakt: Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender, Tel.: 0551-4886023, Mobil: 0176-22334501

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