Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
„Einige Regelungen sind politisch bedingte Kompromisslösungen, andere müssen sich in der Praxis erst bewähren. Aber unterm Strich ist die neue Geschäftsordnung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz und Teilhabe im Rathaus. Mit diesen Worten kommentiert der…
„Diesen Erfolg betrachten wir als Anerkennung für die strategische Stärkung des Energiereferats seit der Kommunalwahl 2006, für unser Klimaschutzkonzept und für die Einrichtung der Energieagentur, aber auch als Ansporn unsere Ziele mit innovativen Ideen weiter zu verfolgen“,…
Rede von Michael Höfer, Mitglied der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Vorsitzender des Ausschss für Finanzen, Wirtschaft und Grundstücke anlässlich der Abstimmung am 26.4.2012 im Rat.
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat wird den Beschluss über das Entschuldungshilfeprogramm der Stadt Göttingen politisch mit tragen, gemeinsam mit der SPD und der Gruppe CDU/FDP. „Nachdem wir die sozialen Härten des ursprünglichen Entwurfs an vielen Stellen…
„Ohne eine angemessene BürgerInnenbeteiligung und eine ernsthafte Diskussion über mögliche Alternativstandorte werden die GRÜNEN dem Neubau nicht zustimmen.“ Mit dieser Feststellung kommentiert Ulrich Holefleisch, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bauausschuss der…
25 Jahre, nachdem die GRÜNEN dieses Thema erstmals mit einer Anfrage auf die Tagesordnung des Stadtrats gehoben haben, scheint das Ringen um die Barrierefreiheit des Alten Göttinger Rathauses endlich beendet. Aus Sicht der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN kommt der in der…
SPD, Grüne und CDU/FDP-Gruppe sind übereingekommen, das Entschuldungshilfeprogramm im Rahmen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen gemeinsam im Rat am Donnerstag, 26. April 2012 zu verabschieden. „Wir haben uns intensiv mit den Verwaltungsvorschlägen…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]