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08.07.13 –
Der Rat der Gemeinde Friedland beschäftigt sich seit einigen Jahren mit der Thematik des „Weichen Wassers“. Die Ratsmitglieder hätten endlich eine klare Entscheidung zugunsten der Umwelt und unserer Ressourcen treffen können. Da im letzten Rat eine Mehrheit für eine Umfrage entschieden hat, bleibt abzuwarten, wie das Ergebnis dieser Umfrage ausgeht.
„Die grüne Ratsfraktion hat die politische Diskussion zum Thema „Weiches Wasser“ für entscheidungsreif beurteilt“, so Toni Limburg, Ratsherr im Gemeinderat Friedland, “und deswegen eine Umfrage nicht mehr für erforderlich gehalten, zumal kein Wunsch von BürgerInnen an uns oder die übrigen Ratsfraktionen nach einer Umfrage herangetragen worden ist“.
Zum Thema Bürgerbeteiligung: Es war die Gruppe CDU/Grüne, die die Geschäftsordnung im Rat und den Ausschüssen geändert hat, damit sich die BürgerInnen zu jedem Zeitpunkt der Diskussion in den jeweiligen Sitzungen beteiligen können – und dies gegen den Widerstand etlicher SPD-Ratsmitglieder. Seitdem ist die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Rats- und Ausschusssitzungen erheblich gestiegen und wir haben etliche spannende Diskussionen erlebt, dank der BürgerInnen. Dies ist Bürgerbeteiligung!
Fraktion Die Grünen im Gemeinderat Friedland
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