18.04.2011 Kreisvorstand: Keine Naziversammlung in Northeim

Kein Raum für Nazis in Northeim!

Mit Bedauern hat der Kreisverband Göttingen von Bündnis 90 / Die Grünen die Entscheidung des OVG Lüneburg vom Freitag (15. April) zur Kenntnis genommen, die es der neonazistischen NPD Niedersachsen nun doch ermöglicht, ihren Landesparteitag in der Stadthalle in Northeim abzuhalten.

Besonders erschrocken sind wir dabei über die Argumentation, dass der NPD die Nutzung nicht verwehrt werden könnte, weil der Grüne Landesverband im vergangenen Jahr in der selben Stadthalle seinen Landesparteitag (LDK – Landesdelegiertenkonferenz) abgehalten hat. „Gerade uns Grüne als Vergleichsmaßstab mit der faschistischen NPD heranzuziehen ist unglaublich! Die NPD ist keine normale Partei, sondern eine Bande von menschenverachtenden Nazis!“ sagt Hans-Georg Schwedhelm, Sprecher des Grünen KV. Wir weisen daher jeden Vergleich zwischen uns und der NPD entschieden zurück und sehen daher auch kein Gleichbehandlungsproblem, wenn der NPD der Zugang zu unserem Tagungsort vom letzten Jahr verwehrt geblieben wäre.

Der NPD darf in Südniedersachsen kein Raum für ihre gefährliche und menschenverachtende Ideologie gelassen werden. „Wenn das Verwaltungsrecht uns keine Handhabung gibt, um den Nazis hier keinen Platz zu lassen, dann muss es die Zivilgesellschaft eben selber machen“ sagt Schwedhelm weiter. Wir rufen alle Bürger_Innen des Landkreises Göttingen und der Region dazu auf, am 22. Mai nach Northeim zu kommen und sich der NPD entgegenzustellen! Der Besuch von Nazis in unserer Region wird aus Göttingen nicht unkommentiert bleiben.


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