Kein NPD Parteitag in Northeim

Der Kreisvorstand Göttingen von Bündnis 90/Die Grünen ruft zur Teilnahme an den für Sonntag, den 22. Mai 2011, geplanten verschiedenen Protestaktionen gegen den NPD-Parteitag in Northeim auf.

Wir begrüßen ausdrücklich die juristische Bemühungen  des Bürgermeisters der Stadt Northeim, Herrn Kühle, der NPD die Stadthalle zu verweigern. Wieso eine Stadt als Eigentümer nicht allein darüber entscheiden darf, wem diese eine Stadthalle zur Verfügung stellt, ist für uns Grünen unverständlich, verdeutlichte Hans Georg Schwedhelm, Sprecher des  Grünen Kreisverbandes Göttingen.  Deshalb sollten alle demokratischen Kräfte  Herrn Kühle  gerade jetzt  den Rücken stärken.

Der Parteitag der alten und neuen Nazis in Northeim ist kein Problem der Northeimer Bevölkerung, sondern der gesamten Region Südniedersachsen. Deshalb sollten eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern am Sonntag nach Northeim kommen.
"Wir lassen uns in unserem Protest gegen die NPD nicht spalten und werden
zusammen mit allen Gruppen, die den Aufruf des Göttinger Bündnis gegen
Rechts unterstützt haben oder sich dem Bündnis zugehörig fühlen unseren
vielfältigen Protest in Northeim bündeln. Denn gegen die Nazis hilft nur
eine breite, solidarische Gesellschaft, die sich in ihrem Vorgehen gegen
Faschismus nicht auseinander treiben lässt. Distanzierungen von einzelnen
Gruppen helfen nur der NPD."

Die Anreise kann mit einem Zug ab Göttingen um 9.07 Uhr erfolgen.

Die Göttingen Grünen unterstützen die in Northeim  geplanten, vielfältigen Protestaktionen.

Unter anderem ist am Sonntag  ab 11.00 Uhr ab Mühlenanger eine Demonstration und ein anschließenden Bürger/innenfest geplant. Unser Ziel sollte sein, dass sich  aufgrund des vielfältigen  Protestes die Nazis überhaupt  nicht trauen, nach Northeim zu kommen. Hierfür gibt es positive  Beispiele auch bei uns in der Region.  Ein Parteitag der Nazis im vergangen Jahr    in Bad-Gandersheim   und Aufmärsche in der  NPD in  Göttingen in den Jahren 2005 und 2006 konnten so verhindert werden.

Zu den möglichen Aktionsformen die auch durch verschiedene gerichtliche Entscheidungen gedeckt sind, gehört nach unserer Ansicht neben den Demonstrationen und den Bürgerfestes  auch Blockaden, so dass die Nazis überhaupt nicht die Stadthalle in Northeim  erreichen können, verdeutlichte Schwedhelm weiter.

Der Parteitag der NPD ist gerade nicht durch das Grundgesetzt gedeckt, weil die NPD mit ihrer Ideologie die Grundprinzipien unserer demokratischen Grundordnung  bekämpft.

zurück