NPD und Nazistrukturen in Northeim zivilgesellschaftlich entgegentreten!

Der Göttinger Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen ruft dazu auf, sich am 11. Juni erneut der NPD in Northeim entgegenzustellen. Nach dem die NPD Niedersachsen am 22. Mai weitgehend unbehelligt –geschützt durch ein riesiges Polizeiaufgebot – ihren Landesparteitag in der Northeimer Stadthalle abhalten konnte, setzt sie jetzt mit einer öffentlichen Kundgebung ihren Provokationen die Krone auf und will angeblich für „Rechtsstaatlichkeit“ demonstrieren. „Wie sich diese neofaschistische Partei Rechtsstaatlichkeit vorstellt, kann sich jede_R historisch gebildete Bürger_In denken, die_der noch einen Begriff vom deutschen Unrechtsstaat zwischen 1933 und 1945 hat. Hinter der rechten Ideologie der NPD liegt genau diese Sehnsucht, nach einem rassistischen Staat, der ausgrenzt und verfolgt. So eine Rechtsstaatlichkeit kann niemand außer der NPD wollen“ kommentiert Hans-Georg Schwedhelm, Sprecher des Grünen Kreisverbandes das absurde Motto der geplanten NPD Kundgebung.

Wir sind überzeugt, dass gegen das menschenverachtende Weltbild der Nazis aus NPD und deren Umfeld nur ein breites gesellschaftliches Bündnis hilft. Wie auch immer man sich gegenüber einem Gedanken zu einem Verbot der NPD positioniert, so wie es das Northeimer Bündnis gegen Rechts anspricht, eine solche Debatte darf nicht davon ablenken, dass Rassismus, Antisemitismus und jede menschenfeindliche Hetze als gesellschaftliche Probleme bekämpft werden müssen. „Faschistische Einstellungen verschwinden nicht durch ein Verbot, genau so wenig wie die Nazis selbst. Wir müssen den Nazis alle zusammen – von Gewerkschaften bis Antifa, von Parteien bis zu den Kirchen – auf der Straße entgegentreten. Wenn so ein Bündnis steht, dann ist es relativ uninteressant, ob die NPD verboten ist, oder nicht.“ so Schwedhelm weiter. Deshalb werden sich die Göttinger Grünen am kommenden Samstag wieder an den Aktionen gegen die NPD beteiligen.

Wir rufen noch einmal alle NPD- und Nazi-Gegner_Innen dazu auf, sich nicht im Angesicht der NPD spalten zu lassen. Abgrenzungen von Antifaschist_Innen helfen nur den Nazis. „Wenn die NPD weiß, dass sie nach Northeim kommen kann und das Göttinger Bündnis gegen Rechts am Bahnhof stehen muss, dann macht das Northeim natürlich für die Nazis attraktiv. Das Problem ist dann aber hausgemacht.“ Stattdessen sollten möglichst viele Menschen aus ganz Südniedersachsen es der NPD am Samstag möglichst ungemütlich machen, damit sie nicht immer wieder nach Northeim pilgert. Dazu müssen auch die konservativen Kräfte in Northeim ihre Abgrenzungen unterlassen und endlich auch mit antifaschistischen Gruppen aus Göttingen zusammen stehen. Von der Polizei hoffen wir, dass sie aus den Auswirkungen ihres martialischen Vorgehens beim letzten Mal gelernt hat und dieses Mal das Versammlungsrecht von allen ernst nimmt, die gegen die NPD auf die Straße gehen wollen. Ihre Aufgaben sehen wir vor allem darin, die gewalttätigen und gefährlichen Nazis im Griff zu haben, Repressionen und Gängelungen gegen Nazi-Gegner_Innen sind völlig kontraproduktiv!

Schwedhelm abschließend: „Am besten können wir es den Nazis natürlich ungemütlich machen, wenn diese gar nicht erst ihren geplanten Kundgebungsort erreichen würden. Dann könnten sie auch nicht öffentlich ihre widerwärtige Propaganda verbreiten.“

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