22.10.18 –

Mit

Dr. Susann Worschech, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder)

Klaudia Hanisch, Mitarbeiterin am Institut für Demokratieforschung, Universität Göttingen

Viola von Cramon, Co-Sprecherin Kreisverband B90/GRÜNE Göttingen

Populismus gilt als Krisensymptom in demokratischen Systemen. Die Mobilisierung des vorgeblich homogenen Volkes, der „normalen Bürgerinnen und Bürger", gegen eine „abgehobene und korrupte Elite" entspringt dem Problem, dass Demokratien mit sehr hohen normativen Erwartungen verknüpft sind, deren Einlösung aber praktisch nur durch Kompromiss und noch dazu nur unvollständig stattfinden kann. Die daraus resultierende Enttäuschung stellt ein Problem für etablierte Demokratien und damit den zentralen Ansatzpunkt für Populismus dar.

In weniger etablierten Demokratien und erst recht in Transformationsgesellschaften greift dieses Erklärungsmuster aber zu kurz. In vielen post-sozialistischen Ländern konnten sich populistische Politiker*innen durchsetzen, bevor die Kluft zwischen Erwartungen und Praktiken der funktionsfähigen und in Institutionen festgeschriebenen Demokratie derart wachsen konnte. Ganz im Gegenteil - das Beispiel Polen zeigt, dass Populismus als Teil des Transformationsprozesses vorhandene Konfliktlinien und Verunsicherungen in der Gesellschaft aufgreifen kann, um gezielt demokratische Institutionen im Entstehungsprozess zu schwächen. Wenn es populistischen Akteuren dann gelingt, neben diesem gezielten Aushöhlen demokratischer Institutionen eine gesellschaftliche Basis aufzubauen, die ein Misstrauen in Institutionen kultiviert, kann ein autoritäres Regime unter dem Deckmantel demokratischer Politik leichter aufgebaut werden. Populismus ist hier nicht mehr ein Symptom der Krise der Demokratie, sondern deren Substitut.

Der Vortrag von Dr. Susann Worschech wird Merkmale und Genese des Populismus und Autoritarismus in Polen und in der Ukraine sein den frühen 2000er Jahren vergleichend betrachten und Mechanismen populistischer Mobilisierung in postsozialistischen Gesellschaften vorstellen. Es wird deutlich, dass die aktuelle autoritäre Entwicklung in Polen ohne den vorherigen Populismus der Jahre 2005-2007 kaum möglich wäre.

Es gilt, daraus Lehren zu ziehen für Demokratisierungsprozesse in anderen postsozialistischen Gesellschaften - zum Beispiel in der Ukraine.