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Ausgewählte Kategorie: Presseinformation
GRÜNE rufen zur Beteiligung auf Die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN ruft zur Beteiligung an der Wahl des Integrationsrats auf! „Je breiter seine Legitimationsbasis ist, um so zuversichtlicher bin ich, dass die Stimme des Integrationsrats auch Gehör findet“, betont der…
„Das Betreuungsgeld ist als Familienleistung aus bildungs-, gleichstellungs- und familienpolitischer Sicht unsinnig bis katastrophal und die Milliarden, die dafür ausgegeben werden sollen, fehlen den Kommunen letztlich beim qualitätsvollen Ausbau ihrer KiTas“, erklärt Michael…
Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat und im Kreistag sprechen sich dafür aus, die Rekommunalisierung der EON Mitte AG ernsthaft zu prüfen. „Auf die Chance, die Produktion, das Netz und den Vertrieb in kommunaler Hand zusammenzuführen, warten wir seit Jahren!“,…
„Wenn TaxifahrerInnen ihren Beruf nicht mehr ausüben können ohne Angst vor rassistischer Gewalt, dann darf die Gesellschaft nicht wegsehen sondern muss Courage zeigen gegenüber den Tätern, nicht erst wenn sie zuschlagen“, fordert der integrationspolitische Sprecher der Fraktion…
„Dadurch, dass die Stadt keine strategischen Ziele formuliert hatte, war es ihr nicht möglich, Zielvereinbarungen zu verabreden, die einer Konzernstrategie folgen.“ Mit diesen Worten beschreibt der Landesrechnungshof einen zentralen Mangel nicht nur im Beteiligungsmanagement…
„Die Festlegung der Entschuldungshöhe auf 113,5 Mio. € ist ein vertretbarer Kompromiss. Das ist weniger Geld als erhofft aber deutlich mehr als wir befürchtet hatten.“ Mit diesen Worten kommentiert Michael Höfer, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat und…
„Die Einhaltung der Schonzeit für geschützte Brutvogelarten gehört zu den Auflagen unter denen wir die Baumaßnahmen am GVZ III beschlossen haben, und wenn es derartige Auflagen gibt, dann sind sie auch einzuhalten“, bekräftigt Margit Göbel, Mitglied der Ratsfraktion Bündnis…
„Einige Regelungen sind politisch bedingte Kompromisslösungen, andere müssen sich in der Praxis erst bewähren. Aber unterm Strich ist die neue Geschäftsordnung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz und Teilhabe im Rathaus. Mit diesen Worten kommentiert der…
„Diesen Erfolg betrachten wir als Anerkennung für die strategische Stärkung des Energiereferats seit der Kommunalwahl 2006, für unser Klimaschutzkonzept und für die Einrichtung der Energieagentur, aber auch als Ansporn unsere Ziele mit innovativen Ideen weiter zu verfolgen“,…
Rede von Michael Höfer, Mitglied der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Vorsitzender des Ausschss für Finanzen, Wirtschaft und Grundstücke anlässlich der Abstimmung am 26.4.2012 im Rat.
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat wird den Beschluss über das Entschuldungshilfeprogramm der Stadt Göttingen politisch mit tragen, gemeinsam mit der SPD und der Gruppe CDU/FDP. „Nachdem wir die sozialen Härten des ursprünglichen Entwurfs an vielen Stellen…
„Ohne eine angemessene BürgerInnenbeteiligung und eine ernsthafte Diskussion über mögliche Alternativstandorte werden die GRÜNEN dem Neubau nicht zustimmen.“ Mit dieser Feststellung kommentiert Ulrich Holefleisch, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bauausschuss der…
25 Jahre, nachdem die GRÜNEN dieses Thema erstmals mit einer Anfrage auf die Tagesordnung des Stadtrats gehoben haben, scheint das Ringen um die Barrierefreiheit des Alten Göttinger Rathauses endlich beendet. Aus Sicht der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN kommt der in der…
SPD, Grüne und CDU/FDP-Gruppe sind übereingekommen, das Entschuldungshilfeprogramm im Rahmen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen gemeinsam im Rat am Donnerstag, 26. April 2012 zu verabschieden. „Wir haben uns intensiv mit den Verwaltungsvorschlägen…
Die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD haben heute im Rat der Stadt Göttingen gemeinsam den Haushalt 2012 beschlossen. „Mit diesem Beschluss halten wir konsequent an unseren Prioritäten der vergangenen Jahre fest und investieren vor allem in die Energiewende und mehr…
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]