Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
Profisportförderung - Haushaltsverantwortung sieht anders aus! Die GRÜNE Ratsfraktion: Vorstoß des SPD- Oberbürgermeisterkandidaten ist haushaltspolitisch unverantwortlich „Dass der Oberbürgermeisterkandidat der SPD höhere Ausgaben für den Spitzensport in Göttingen fordert,…
„Ja, gerne!“ titelt der neue Wegweiser zur Einbürgerung der Stadt Göttingen. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat begrüßt den neuen Wegweiser zur Einbürgerung. Der integrationspolitische Sprecher der Fraktion, Mehmet Tugcu, sieht in dem Wegweiser endlich zentrale…
„Wir brauchen nicht mehr Video-Überwachung und Polizeipräsenz sondern funktionierende öffentliche Räume in denen Menschen sich wohl- und sicher fühlen.“ Mit diesen Worten distanziert sich der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat, Rolf Becker…
Jahrelang hatte die Stadt kein Geld, jetzt werden zusätzliche Steuereinnahmen erwartet, zudem sind die Kassenkredite dank des EHP auf ein Minimum geschrumpft. Wermutstropfen aus GRÜNER Sicht bei der Entschuldungshilfe: durch das EHP sind die jährlichen Investitionsansätze für…
Die Ausschüsse mögen dem Rat zum Beschluss vorlegen: Die Verwaltung wird beauftragt mit anderen Fachstellen wie z.B. dem Gesundheitsamt zu überprüfen, ob und inwiefern die Lebens- und Wohnbedingungen in den fraglichen Gebäuden (Groner Landstraße Nr. 9, 9a, 9b und Hagenweg 20)…
Der Rat möge beschließen: Grundsätzlich stellt die Stadt Göttingen Beschäftigte mit unbefristetem Arbeitsvertrag ein. Befristete Arbeitsverträge werden nur abgeschlossen, wenn ein Sachgrund im Sinne des § 14 Abs. 1 des Teilzeit-und Befristungsgesetz gegeben ist. Die Stadt…
GRÜNE Forderung nach effektivem Opferschutz bei sexueller und häuslicher Gewalt
Der Ausschuss möge dem Rat zum Beschluss vorlegen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Hinblick auf den absehbaren zukünftigen Bedarf von mittelgroßen Veranstal-tungen (seien es Kongresse, Messen, moderne Musik-Events oder auch klassische Konzerte) ein Gesamtkonzept für einen…
Göttinger Ratspolitiker fordern: Edward Snowden soll nach Deutschland kommen und hier Asyl und Personenschutz erhalten.
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]