Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
Rede von Mehmet Tugcu zu TOP Ö 13 der Ratssitzung am 10. Juli 2020 (Es gilt das gesprochene Wort) "Sehr geehrte Damen und Herren, Wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder daraufhin gewiesen, dass die Stadtverwaltung in aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen stets…
Interims-Gebäude in Modulbauweise wichtiger Schritt, aber keine Lösung Gestern gab der Landtag grünes Licht für die Errichtung eines Interims-Modulgebäudes, um kurzfristig die Kapazitäten der Intensivbetten in der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) zu erhöhen. Bis zum Ende…
Die GRÜNE Fraktion hat für die kommende Ratssitzung einen Antrag eingereicht, in dem sie die Stadt auffordert, Wohnungen in der Groner Landstraße 9, 9a, 9b kaufen um Missstände wirksam zu bekämpfen. Thomas Harms, GRÜNER Ratsherr: „Die Missstände im Wohnungskomplex Groner…
Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Göttingen zeigt sich erleichtert angesichts der Nachricht des Verbleibs der Karstadt-Filiale in Göttingen. Dazu Dagmar Sakowsky (GRÜNE), stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allg. Verwaltungsangelegenheiten…
GRÜNE fordern die bestmögliche Unterstützung der Bewohner*innen in der Quarantäne Wie die Stadt in ihrer Pressekonferenz am 18. Juni bekannt gegeben hat, sind in dem wohl bekanntesten Wohnkomplex der Stadt Göttingen 102 Bewohner*innen positiv auf Corona getestet, 15% der dort…
„Alle Sporthallen mit automatischen externen Defibrillatoren (AED) auszustatten ist überfällig“, so Susanne Stobbe, GRÜNE im Schul- und Jugendhilfeausschuss, „daher freut es uns umso mehr, dass unserem Antrag nicht nur gefolgt wird, sondern der Beschlussvorschlag der Verwaltung…
Hannover hat es vorgemacht, Göttingen soll folgen: Über eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und dem Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. soll die Zahl der Aufenthaltserlaubnisse deutlich erhöht werden. Insbesondere Menschen in sogenannten Kettenduldungen sollen davon…
In einem offenen Brief an die Karstadt-Zentrale haben sich die Fraktionen von GRÜNEN und SPD im Rat der Stadt Göttingen für den Erhalt der GALERIA Karstadt Filiale und von Karstadt Sports in Göttingen ausgesprochen. Dazu Tom Wedrins, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Die…
Am Montagabend (18.05.2020) ist eine Pressemitteilung über verschiedene Verteiler gegangen, die den Anschein erwecken sollte, sie sei von der GRÜNEN Fraktion im Rat der Stadt Göttingen. Bei der Pressemitteilung und dem Aufruf zur Kundgebung am 26. Mai handelt es sich um eine…
In einer gemeinsamen Pressemitteilung sprechen sich die Fraktionen und Ratsgruppen von SPD, Linke, B’90/Grünen und die PARTEI gegen Rassismus, Antisemitismus und andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Zuge der sogenannten "Hygiene Demos" aus: „Wir verurteilen das…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]