Liebe Freund:innen

Ich möchte mich zuallererst bei euch bedanken für diesen Wahlkampf. Als Grüne waren wir im Wahlkreis Northeim-Goslar-Osterode so aktiv und so sichtbar wie noch nie und das haben wir, das habt vor allem ihr in Rekordzeit auf die Straße bekommen. Ihr habt an Türen geklopft, Flyer verteilt, Plakate aufgehängt, Veranstaltungen organisiert, Diskussionen geführt und vieles mehr. Ohne euch hätte es das alles nicht gegeben! Danke für den krassen Einsatz!

Bei uns vor Ort in Südniedersachsen waren wir mit einem bunten Strauß verschiedenster Wahlkampfaktionen unterwegs. Da gab es zum einen die großen Veranstaltungen – ein Familienfrühstück mit Lisa Paus, Bier mit Felix Banaszak und das umweltpolitische Vor-Ort-Fachgespräch mit Christian Meyer und den Umweltverbänden.

Aber es waren nicht nur die großen Veranstaltungen, die wichtig waren, sondern vor allem die vielen kleinen Begegnungen. Mit „Triff Karo“ im ganzen Wahlkreis – Postkarten drucken, wandern durch den Oberharz oder Zinnfiguren gießen im Museum – wir sind an ganz verschiedenen Orten ins Gespräch gekommen. Robert hatte recht, als er den Küchentisch zum politischsten Ort der Republik erklärt hat, und auch ich durfte Küchentischgespräche in Northeim, Osterode, Goslar und Clausthal-Zellerfeld führen. Diese Erfahrung möchte ich auch über den Wahlkampf hinaus mitnehmen.

Einen kleinen Foto Rückblick aus dem Wahlkampf gibt es hier - https://karolineotte.de/mein-wahlkampf-rueckblick/

Wir haben in diesem Wahlkampf viel aufgebaut, was wir jetzt nicht in ein besseres Wahlergebnis ummünzen konnten, aber mitnehmen können und sollten. Wir haben in diesem Wahlkampf viele, viele neue Mitglieder gewonnen. Als Grüne sind wir vor Ort so viele wie noch nie, auch in den kleinen Gemeinden. Das ist großartig! Schön, dass ihr da seid! Mit euch zusammen gehen wir jetzt stark in die nächsten Wochen und Monate.

Was uns in diesem Wahlkampf auch gelungen ist: Als Grüne haben wir es seit langem wieder geschafft das Bild, vieler Menschen von uns zu verändern. Wir haben das klare Feindbild, dass Menschen oft von uns im Kopf hatten, aufgebrochen. Das haben wir Robert zu verdanken! Robert hat sich an den Küchentisch gesetzt und über das gesprochen, was viele Menschen konkret in ihrem Leben und Alltag bewegt. Es ging um konkrete Sorgen, die viele von uns umtreiben. Das, was an den Küchentischen, in Pausenräumen und Kantinen besprochen wird, das muss jetzt auch weiterhin sichtbar Inhalt unserer Politik sein.

Die Führung der demokratischen Opposition im Bundestag ist eine große und eine gute Aufgabe für uns. Wir stehen an der Spitze der Bewegung kontra zu Merz. Viele Menschen machen sich große Sorgen, was Friedrich Merz für dieses Land bedeutet. Für diese Menschen können wir jetzt die Stimme sein.

Damit wir der gerecht werden können, braucht es einen transparent kritischen Blick auf die letzten drei Jahre. Wir müssen auch öffentlich thematisieren, wo wir es nicht geschafft haben rechter Politik wirklich die klare Kante entgegen zu setzten, die von uns erwartet wurde. Denn unterm Strich müssen wir nach diesem Wahlabend und mit Blick auf Wahlergebnisse bei der Europawahl und in den Ländern feststellen, dass wir in den letzten drei Jahren links der Mitte massiv Kompetenz und Glaubwürdigkeit verloren. Im Kampf gegen den Rechtsrutsch hatten wir die richtigen Ziele im Blick, aber wir haben uns, gerade in der Migrationspolitik, zu oft der falschen Strategie bedient und sind auf der Bahn mitgerutscht, um ein weiteres Abdriften der anderen zu verhindern. Wir waren dadurch jetzt zuletzt nicht mehr der Akteur, dem viele Menschen links der Mitte vertrauen und zuhören wollten.

Jetzt müssen wir gemeinsam mit der Linken die klare Kante gegen den Rechtsrutsch sein. Gemeinsam müssen wir das Ziel haben, Menschen wieder von progressiven Antworten auf ihre Probleme zu überzeugen. Der rechten Politik einer Regierung unter Merz müssen wir uns hart entgegenstellen. Wir müssen uns auf eine Politik einstellen, die gegen die Interessen von vielen Menschen einfach durchgedrückt wird. Frauen oder Menschen mit Migrationshintergrund haben zurecht große Sorgen. Arbeitnehmerrechte und Klimaschutz werden zu Nebenschauplätzen. Wir sehen in ganz Europa und den USA den Backlash und die Verbrüderung der Interessen des fossilen Kapitals mit dem Kulturkampf von Rechtsaußen. Dagegen werden wir uns wehren.

Das wir das können, haben wir gerade in den letzten Wochen seit der Wahl schon in der Auseinandersetzung um die Reform der Schuldenbremse gezeigt. Merz und die SPD planten gemeinsam riesige Steuergeschenke für Superreiche, statt der dringend notwendigen Investitionen in Kitas, Schulen und Brücken. In harten Verhandlungen haben wir durchgesetzt, dass der Etikettenschwindel nicht aufgeht. Notwendige Entlastungen, wie bei der Stromsteuer und den Netzentgelten sind der neuen Regierung weiter möglich, aber wir haben sichergestellt, dass zusätzliches Geld für die notwendigen Investitionen in unsere Sicherheit, Klimaschutz, unsere Wirtschaft mit ihren Arbeitsplätzen und vor Ort in Krankenhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser und Busse fließt.

Mit diesem Erfolg der Grünen Bundestagsfraktion im Rücken, freue ich mich auf die kommenden Aufgaben. Auch in der kommenden Wahlperiode möchte ich für starke Kommunen und robuste öffentliche Finanzen alles geben und der Regierung genau auf die Finger schauen. Ich freue mich drauf, weiter mit euch vor Ort in Südniedersachsen zusammen zu arbeiten.

Packen wir es gemeinsam an, bieten wir denen eine politische Heimat, die Klimakrise, Unmenschlichkeit und Ungerechtigkeiten nicht hinnehmen wollen - in Berlin und vor Ort!
 

Eure Karo