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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion

Altes Rathaus: Barrierefrei Kunst erleben

21.03.14 - „Wir unterstützen die Aktion des Behindertenbeirats ausdrücklich“, so Sabine Morgenroth, behindertenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Stadtratsfraktion angesichts des Protests des Behindertenbeirats. Dieser ist zur Eröffnungsfeier der Ausstellung „Sowas Welten“ von Michael Sowa…

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Unterbringung für Geflüchtete und fehlende…

14.03.14 - Thema im Rat ist heute: Das ‚Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen‘ in der Stadt Göttingen. „In jedem Fall ein Schritt in die richtige Richtung", lobt Ernst Gottwald, GRÜNES Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit, „das Konzept legt dar, wie…

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Saubere Luft und Bäume sind Wirtschaftspolitik -…

14.03.14 - Der Einladung der GRÜNEN Stadtratsfraktion, öffentlich Wirtschafts- und Umweltpolitik zu diskutieren, sind am Mittwochabend neben Hans Mönninghoff und Siegfried Lieske, GRÜNER Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl am 25. Mai 2014, rund 40 Interessierte gefolgt. Fazit nach…

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Kämpferisch bleiben - Gleichstellung fordern!

07.03.14 - „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin", so steht es im Grundgesetz Artikel 3, Absatz 2. Ist das tatsächlich so? „Von einer…

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Sachgrundlose Befristungen stoppen!

06.03.14 - Hier sind sich Göttinger LokalpolitikerInnen aller Couleur einig: Die Stadt Göttingen soll keine weiteren sachgrundlosen Befristungen bei künftigen Neuanstellungen aussprechen. Einstimmig wurde eine entsprechende Verwaltungsvorlage im vergangenen Personalausschuss abgelehnt.…

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Göttingen ist in Sachen Kinderbetreuung spitze!…

14.02.14 - „Das ist Spitze!" kommentiert Ernst Gottwald, anlässlich der im Rat am 14. Februar vorgelegten Zahlen zur aktuellen Betreuungssituation der unter Dreijährigen. Aus dem Bericht zur Fortschreibung der Kitabedarfs-planung 2013-2019 geht hervor, dass zum August vergangenen Jahres…

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Profisportförderung - Haushaltsverantwortung…

12.02.14 - Profisportförderung - Haushaltsverantwortung sieht anders aus! Die GRÜNE Ratsfraktion: Vorstoß des SPD- Oberbürgermeisterkandidaten ist haushaltspolitisch unverantwortlich „Dass der Oberbürgermeisterkandidat der SPD höhere Ausgaben für den Spitzensport in Göttingen fordert,…

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GRÜNE begrüßen Wegweiser zur Einbürgerung -…

29.01.14 - „Ja, gerne!“ titelt der neue Wegweiser zur Einbürgerung der Stadt Göttingen. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat begrüßt den neuen Wegweiser zur Einbürgerung. Der integrationspolitische Sprecher der Fraktion, Mehmet Tugcu, sieht in dem Wegweiser endlich zentrale…

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Keine Ausweitung der Video-Überwachung!

29.01.14 - „Wir brauchen nicht mehr Video-Überwachung und Polizeipräsenz sondern funktionierende öffentliche Räume in denen Menschen sich wohl- und sicher fühlen.“ Mit diesen Worten distanziert sich der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat, Rolf Becker…

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Finanzspielräume für Zukunft nutzen -…

16.01.14 - Jahrelang hatte die Stadt kein Geld, jetzt werden zusätzliche Steuereinnahmen erwartet, zudem sind die Kassenkredite dank des EHP auf ein Minimum geschrumpft. Wermutstropfen aus GRÜNER Sicht bei der Entschuldungshilfe: durch das EHP sind die jährlichen Investitionsansätze für…

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Zolleinigung: Ein fragwürdiger Deal für Europa
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
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Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]

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