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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion

Ohne strategische Ziele kein zielorientiertes…

24.05.12 - „Dadurch, dass die Stadt keine strategischen Ziele formuliert hatte, war es ihr nicht möglich, Zielvereinbarungen zu verabreden, die einer Konzernstrategie folgen.“ Mit diesen Worten beschreibt der Landesrechnungshof einen zentralen Mangel nicht nur im Beteiligungsmanagement…

Presseinformation | Stadtratsfraktion

113,5 Mio. € - Weniger als erhofft aber mehr als…

24.05.12 - „Die Festlegung der Entschuldungshöhe auf 113,5 Mio. € ist ein vertretbarer Kompromiss. Das ist weniger Geld als erhofft aber deutlich mehr als wir befürchtet hatten.“ Mit diesen Worten kommentiert Michael Höfer, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat und…

Presseinformation | Stadtratsfraktion

GRÜNE begrüßen Durchsetzung der…

23.05.12 - „Die Einhaltung der Schonzeit für geschützte Brutvogelarten gehört zu den Auflagen unter denen wir die Baumaßnahmen am GVZ III beschlossen haben, und wenn es derartige Auflagen gibt, dann sind sie auch einzuhalten“, bekräftigt Margit Göbel, Mitglied der Ratsfraktion Bündnis…

Presseinformation | Stadtratsfraktion

Rat beschließt neue Geschäftsordnung: Wichtiger…

14.05.12 - „Einige Regelungen sind politisch bedingte Kompromisslösungen, andere müssen sich in der Praxis erst bewähren. Aber unterm Strich ist die neue Geschäftsordnung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz und Teilhabe im Rathaus. Mit diesen Worten kommentiert der…

Presseinformation | Stadtratsfraktion

Ratsantrag: Umsetzung des integrierten…

11.05.12 - Ratsantrag: Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts

Stadtratsfraktion

Ratsantrag: Aufhebung der…

11.05.12 - Ratsantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

Stadtratsfraktion

Ratsantrag: Aktionsforum zu Kommunalfinanzen

11.05.12 - Ratsantrag: Aktionsforum zu Kommunalfinanzen

Stadtratsfraktion

Masterplan 100% Klimaschutz - Beharrlichkeit…

10.05.12 - „Diesen Erfolg betrachten wir als Anerkennung für die strategische Stärkung des Energiereferats seit der Kommunalwahl 2006, für unser Klimaschutzkonzept und für die Einrichtung der Energieagentur, aber auch als Ansporn unsere Ziele mit innovativen Ideen weiter zu verfolgen“,…

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GRÜNE stimmen für Entschuldungshilfeprogramm

27.04.12 - Rede von Michael Höfer, Mitglied der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Vorsitzender des Ausschss für Finanzen, Wirtschaft und Grundstücke anlässlich der Abstimmung am 26.4.2012 im Rat.

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GRÜNE stimmen für Entschuldungshilfeprogramm

19.04.12 - Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat wird den Beschluss über das Entschuldungshilfeprogramm der Stadt Göttingen politisch mit tragen, gemeinsam mit der SPD und der Gruppe CDU/FDP. „Nachdem wir die sozialen Härten des ursprünglichen Entwurfs an vielen Stellen…

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"Schillerwiese" des Leinebergs erhalten

17.04.12 - „Ohne eine angemessene BürgerInnenbeteiligung und eine ernsthafte Diskussion über mögliche Alternativstandorte werden die GRÜNEN dem Neubau nicht zustimmen.“ Mit dieser Feststellung kommentiert Ulrich Holefleisch, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Bauausschuss der…

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Altes Rathaus wird endlich barrierefrei -…

17.04.12 - 25 Jahre, nachdem die GRÜNEN dieses Thema erstmals mit einer Anfrage auf die Tagesordnung des Stadtrats gehoben haben, scheint das Ringen um die Barrierefreiheit des Alten Göttinger Rathauses endlich beendet. Aus Sicht der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN kommt der in der…

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Entschuldung der Stadt auf einem guten Weg

12.04.12 - SPD, Grüne und CDU/FDP-Gruppe sind übereingekommen, das Entschuldungshilfeprogramm im Rahmen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen gemeinsam im Rat am Donnerstag, 26. April 2012 zu verabschieden. „Wir haben uns intensiv mit den Verwaltungsvorschlägen…

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GRÜNE und SPD beschließen Haushalt für 2012

16.03.12 - Die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD haben heute im Rat der Stadt Göttingen gemeinsam den Haushalt 2012 beschlossen. „Mit diesem Beschluss halten wir konsequent an unseren Prioritäten der vergangenen Jahre fest und investieren vor allem in die Energiewende und mehr…

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1 Jahr Fukushima: Energiewende in Göttingen und…

06.03.12 - „Die Bilder der zertrümmerten Reaktorgebäude in Fukushima sind die eindringliche Aufforderung, den Atomausstieg in die eigenen Hände zu nehmen“, erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Rolf Becker. Anlass ist der bevorstehende erste Jahrestag der…

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Einstehen für Gleichstellung ist nach wie vor…

02.03.12 - „Nach über 60 Jahren Grundgesetz ist trotz der rechtlichen Gleichstellung eine vollständige Geschlechtergerechtigkeit und damit Chancengleichheit von Frauen und Männern in vielen Bereichen der Gesellschaft noch nicht erreicht“, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN…

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Mehr Bäume für die Jüdenstraße

02.03.12 - Die Ratsfraktion Bündnis 90/DIEGRÜNEN begrüßt die von Pro-City und einigen EinzelhändlerInnen an die Verwaltung adressierte Bitte, in der Jüdenstraße zwei bis drei zusätzliche Bäume zu pflanzen. „Wir haben uns bei den Planungen zur Neugestaltung der Jüdenstraße bemüht, die…

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Open Government - Auf dem Weg zu mehr Demokratie…

28.02.12 - Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat lädt herzlich ein zu der Veranstaltung: Open Government: Auf dem Weg zu mehr Demokratie im Göttinger Rathaus? am Dienstag, den 6.3.2012 um 19 Uhr im GRÜNEN Zentrum, Lange Geismar Straße 73

Presseinformation | Stadtratsfraktion

GRÜNE Vorschläge zur Umgestaltung der…

22.02.12 - Eine Neujustierung der Ziele ist erforderlich! Zu einer an Klimazielen ausgerichteten integrierten Verkehrsplanung gehört im konkreten Fall auch eine Straßenplanung, die im Sinne von Push und Pull auf den Motorisierten Individualverkehr gestaltend Einfluss nimmt! Ziel muss es…

Presseinformation | Stadtratsfraktion

Keine Abschiebungen in den Kosovo - Bleiberecht…

20.02.12 - Die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert die Landesregierung auf, die geplante Abschiebung der Familie Saciri auszusetzen. „Die Landesregierung nötigt die Ausländerbehörden der Stadt und des Landkreises seit Jahren, Abschiebungen zu veranlassen, die aus humanitären…

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