Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 Die Grünen weist die Kritik von Dr. Noack, CDU am Haushaltsentwurf und den Plänen der Mehrheitsgruppe zur Fusion entschieden zurück. Vor allem dass ein „weiter so“ von Dr. Noack als negativ gesehen wird, verwundert Martin Worbes, den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Noack müsse doch eigentlich zufrieden sein, wenn die Grüne Fraktion, wie in den vergangenen Jahren, in gewohnter Qualität den Kreishaushalt mitgestaltet.

07.02.12 –

Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 Die Grünen weist die Kritik von Dr. Noack, CDU am Haushaltsentwurf und den Plänen der Mehrheitsgruppe zur Fusion entschieden zurück. Vor allem dass ein „weiter so“ von Dr. Noack als negativ gesehen wird, verwundert Martin Worbes, den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Noack müsse doch eigentlich zufrieden sein, wenn die Grüne Fraktion, wie in den vergangenen Jahren, in gewohnter Qualität den Kreishaushalt mitgestaltet.

Ernster allerdings nehmen die Grünen die Auseinandersetzung um Fusion und Kreisfreiheit. Sie teilen Noacks Auffassung, dass Kreisfreiheit der Stadt Göttingen ein Desaster für die Region wäre. Sie appellieren an sein Verantwortungsbewusstsein in dieser Frage Einfluss auf seine CDU-Kollegen in der Stadt zu nehmen, von solchen Ideen Abschied zu nehmen. Wenn die Stadt Göttingen am 17. Februar ihre Verhandlungsergebnisse mit dem Land zur Entschuldung vorstellt, müssen selbstverständlich die Folgen, die das für den Landkreis Göttingen ab dem Haushalt 2013 haben könnte, intensiv mit der Stadt erörtert werden.

Für ein rein taktisches Manöver hält Worbes das Thema kleine Fusion von Northeim und Osterode. Es genügt ein Blick auf die Landkarte, um zu erkennen, dass ein solches Gebilde unrealistisch ist. Auch im Gutachten des Staatsrechtlers Hesse ist eine Fusion der Landkreise Northeim, Osterode und Göttingen unter Einbeziehung der Stadt Göttingen die einzige zukunftsweisende Option. Wie sinnvoll und nötig eine solche große Kreisreform ist, weiß aber auch die CDU. Immerhin haben die CDU-Landtagsabgeordneten zusammen mit dem Haushalt im Landtag für den Zukunftsvertrag gestimmt, der eine Entschuldungshilfe für solche Landkreise vorsieht, die z.B. eine Fusion in die Wege leiten. Dass dieselben Abgeordneten jetzt Sturm laufen, wenn es um die eigene Region geht ist seltsam und unverständlich.

Zum Wohle der Region Südniedersachsen und zur Erhaltung ihrer Handlungsfähigkeit gegenüber den Herausforderungen des Bevölkerungsschwundes sollten alle Parteien gemeinsam ein Konzept für eine tragfähige und bürgernahe Kreisreform erarbeiten.

Dann sind Dr. Noack und seine CDU gerne eingeladen, an der Modelleisenbahn mitzuspielen, -er sollte aber nicht dauernd an den Weichen hin und herstellen, mit der Absicht die Züge entgleisen zu lassen.