Der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat, Rolf Becker, ruft alle BürgerInnen Göttingens auf, sich an dem Diskussionsprozess über die Teilhabe der Stadt an der Entschuldungshilfe des Landes zu beteiligen. Dafür bieten die Informationsveranstaltungen und das Internetportal der Stadt sinnvolle Angebote. „Von der Entscheidung über das EHP wird maßgeblich abhängen, ob wir als Rat in den kommenden zehn Jahren handlungsfähig bleiben. Umso entscheidender ist, dass wir diese Entscheidung in Abstimmung und im Einvernehmen mit der Göttinger Bevölkerung treffen.“

17.02.12 –

Pressemitteilung

Zukunftsvertrag / Entschuldungshilfepaket (EHP)

GRÜNE rufen zur Teilnahme am Beteiligungsprozess auf

Der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat, Rolf Becker, ruft alle BürgerInnen Göttingens auf, sich an dem Diskussionsprozess über die Teilhabe der Stadt an der Entschuldungshilfe des Landes zu beteiligen. Dafür bieten die Informationsveranstaltungen und das Internetportal der Stadt sinnvolle Angebote. „Von der Entscheidung über das EHP wird maßgeblich abhängen, ob wir als Rat in den kommenden zehn Jahren handlungsfähig bleiben. Umso entscheidender ist, dass wir diese Entscheidung in Abstimmung und im Einvernehmen mit der Göttinger Bevölkerung treffen.“ Alle für die Teilnahme an dem moderierten Diskussionsprozess erforderlichen Informationen hat die Stadtverwaltung unter  www.zukunftsvertrag.goettingen.de übersichtlich zusammengestellt. Auch der Vertragsentwurf ist hier einsehbar.

„Wir werden das Gesamtpaket ernsthaft und kritisch prüfen, wie wir es auch schon im Wahlkampf angekündigt haben“, kündigt Becker an. „Bis Ende kommender Woche werden wir uns als Fraktion ein Bild von dem Gesamtpaket machen und uns dann entscheiden, ob wir es für eine sinnvolle Diskussionsgrundlage halten und an welchen Positionen wir gegebenenfalls nachverhandeln werden.“ Auch die Ergebnisse der ersten offiziellen Informations- und Diskussionveranstaltung, zu der der Göttinger Oberbürgermeister alle Bürger am 22.2.2012 um 19 Uhr in den Göttinger Ratssaal eingeladen hat, werden in diesen fraktionsinternen Meinungsbildungsprozess einfließen.

Kontakt:

Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender, Tel.: 0551-4886023, Mobil: 0176-22334501