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12.07.22 –
Mit Unverständnis reagierten die Mitglieder der Rot-Grünen-Mehrheitsgruppe im Kreistag auf die Ablehnung des rot-grünen Dringlichkeitsantrags zur Bewilligung der diesjährigen Förderung des Vereins Medinetz Göttingen in Höhe von 9.800 Euro.
„Der Verein Medinetz wird seit vielen Jahren durch den Landkreis Göttingen unterstützt. Der Antrag für den diesjährigen Haushalt wurde aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht in den Haushalt übernommen“, so Thorsten Heinze, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag.
„Die wertvolle Arbeit zur medizinischen Unterstützung auch von Schwangeren ohne Versicherungsschutz ist wichtig und rettet nicht selten Leben. Nun fehlt dem Verein akut das Geld und wir müssen dringend helfen und dieses schnellstens bereitstellen“, so Heinze bei der Begründung der Dringlichkeit weiter.
„Es ist nicht zu verstehen, dass CDU und AfD die Dringlichkeit nicht als gegeben angesehen haben und die 2/3-Mehrheit in der gestrigen Kreistagssitzung nicht erreicht wurde“, so Dietmar Linne, Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. „Medinetz hilft und berät Geflüchtete und bietet die Chance für medizinische Versorgung, wenn einmal keine Krankenversicherung verfügbar ist. Letztendlich wird die Mehrheitsgruppe den Antrag im Kreistag dann im September beschließen. Diese Verzögerung durch CDU und AfD schadet den Bedürftigen und ist ein sinnloses parteipolitisches Manöver auf dem Rücken der Geflüchteten.“
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