18.09.20 –

Ratsfraktionen und Gruppen beschließen Ermöglichung der Doppelspitze in Göttingen

„Für GRÜNE ist die geschlechterparitätische Doppelspitze eine Selbstverständlichkeit. Diese auch im Rat der Stadt Göttingen und in den Ortsräten zu ermöglichen, ist uns ein wichtiges Anliegen“, begründet Rolf Becker, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Rat der Stadt Göttingen den interfraktionellen Antrag zur Ermöglichung der Doppelspitze. Den Anstoß dazu hatte die GRÜNE Fraktion gegeben, und ist damit bei allen Fraktionen und Gruppen einhellig auf Zustimmung gestoßen.

Susanne Stobbe aus dem Vorstand der GRÜNEN Fraktion erklärt: „Bereits in dieser Ratsperiode wollten wir die Doppelspitze. Die Verwaltung hat deutlich gemacht, dass dieses nicht möglich ist. Bisher waren wir davon ausgegangen, dass uns hier das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) entgegensteht. Jetzt hat sich herausgestellt: Es ist unsere eigene Geschäftsordnung, die die Doppelspitze verhindert und damit hinter den Möglichkeiten des NKomVG zurückbleibt. Und die können wir ändern.“ Damit wird der Weg frei zur Wahl einer Doppelspitze mit Beginn der neuen Ratsperiode.

Becker: „Für uns GRÜNE ist klar, dass wir diese paritätisch besetzen werden. Wir begrüßen es, wenn die anderen Fraktionen und Gruppen diesem Beispiel im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung folgen.“ Die Vorteile liegen auf der Hand: Neben mehr Geschlechtergerechtigkeit kann die Führungsverantwortung und die Arbeitsbelastung auf mehr Schultern verteilt werden. Denn auch ein Fraktionsvorsitz ist ehrenamtliche Ratsarbeit, die mitunter viele Stunden Arbeit in der Woche einnimmt – für Vollzeitberufstätige oder Menschen mit kleinen Kindern kaum zu leisten.

Stobbe nennt weitere Vorteile: „Doppelspitzen ermöglichen fließende Übergänge bei der Besetzung des Fraktionsvorsitzes und ermöglichen es, jüngere Fraktionsmitglieder besser an die Übernahme von Führungsverantwortung heranzuführen. Es können sich nicht nur die Blickwinkel von Mann und Frau, sondern auch von unterschiedlichen Generationen und Menschen mit verschiedenen Lebenserfahrungen und Interessensschwerpunkten ergänzen.“

Die GRÜNE Fraktion freut sich, nach über 30 Jahren Frauenstatut nun auch im Rat der Stadt Göttingen die Führungsparität herstellen zu können.

Auf anderen Ebenen wird weitergekämpft: Zuletzt hat die GRÜNE Fraktion im niedersächsischen Landtag erneut die Einsetzung einer Enquetekommission für ein niedersächsisches Paritätsgesetz gefordert. Dieses soll nicht nur im Landtag, sondern auch in den Kommunalparlamenten wirken und wurde an den Ältestenrat überwiesen.

Kontakt:

Rolf Becker, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Rat der Stadt Göttingen, beckernives@remove-this.web.de

Susanne Stobbe, Vorstandsmitglied der GRÜNEN Fraktion im Rat der Stadt Göttingen, suse.stobbe@remove-this.gruene-goettingen.de