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Zusammenarbeit zwischen SPD und GRÜNEN im Rat der Stadt

Zukunft gemeinsam gestalten

01.11.16 –

Die Weichen stehen auf Grün für eine weitere Zusammenarbeit der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Göttingen. „Wir sind uns einig, dass wir auch nach vierzehn erfolgreichen Jahren die Zukunft gemeinsam gestalten wollen“, so der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Tom Wedrins. Rolf Becker, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Rat der Stadt Göttingen: „Wir sind froh, dass die Bürgerinnen und Bürger Göttingens uns ihr Vertrauen gegeben haben, die bisherige rot-grüne Zusammenarbeit auch in den kommenden fünf Jahren fortsetzen zu können.“ Becker und Wedrins weiter: „Wir werden einige Ausschüsse in der kommenden Ratsperiode umbenennen und damit die Schwerpunkte der Arbeit in den Ausschüssen verschieben. Das ist uns wichtig, um damit die Themen Inklusion, Integration und Mobilität in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen.“

Die Fraktionsvorsitzenden teilen die Einschätzung, dass die bisherigen Gespräche sehr konstruktiv waren. Dazu beide: „Wir sind uns einig, dass die gewählten Mehrheitsverhältnisse auch in den Ausschüssen repräsentiert sein müssen. Daher werden wir die Ausschussgrößen anpassen. Künftig wird die Mehrheit der Ausschüsse mit neun Ratsmitgliedern besetzt sein. Den Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke werten wir auf, indem wir seine Mitgliederzahl auf 13 erhöhen. Damit möchten wir ein Zeichen an die kleineren Fraktionen senden, die in einem 13er-Gremium alle mit Stimmrecht vertreten sein werden.“

Wedrins und Becker ist die Stärkung der Demokratie ein wichtiges Anliegen: „Gemeinsam werden wir die Geschäftsordnung anpassen, damit gesichert ist, dass auch die kleineren Fraktionen ihre Ratsanträge in der Beratung in den Ausschüssen vorstellen und beraten können.“

Becker und Wedrins sind sich einig: „Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit.“

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