Themen-Schwerpunkte für die nächsten Monate beraten

28.06.13 –

Auf einer zweitägigen Klausurtagung in Fuhrbach (Duderstadt) hat die Mehrheitsgruppe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Göttingen die Themen-Schwerpunkte für die nächsten Monate beraten und die weitere Zusammenarbeit geplant. Dazu gab es fünf thematische Arbeitsgruppen.

„Die Kreistagsmitglieder von SPD und Grünen arbeiten hervorragend zusammen. Die gemeinsame Klausurtagung hat gezeigt, dass wir in den meisten Fällen inhaltliche Übereinstimmungen haben bzw. in allen Fällen zu einem tragfähigen politischen Kompromiss kommen“, zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Jörg Wieland, nach der Klausurtagung sehr zufrieden.

Martin Worbes, Grünen-Fraktionschef: „Eine Klausurtagung ohne die Beratung eines Haushalts war zur Planung der weiteren Arbeit in diesem Jahr sehr sinnvoll. Dadurch konnten eine Reihe von inhaltlichen Fragestellungen und Projekten auf sehr konstruktive Weise diskutiert und vorangetrieben werden.“

Hinsichtlich der Kreisfusion zeigte sich die rot-grüne Gruppe sehr zufrieden: „Landrat Reuter und die Verwaltungen leisten hier gute Arbeit. Die Kreisfusion wird zum 1.11.2016 vollzogen und wir rechnen mit einer Entschuldungshilfe in voller beantragter Höhe“, so Wieland. „Im Rahmen der Fusion ist die Entschuldungshilfe ein Baustein unter vielen auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Region in Südniedersachen“, erklärt Worbes ergänzend.

Im Schulbereich wird eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung von Stadt und Kreis angestrebt, der Prozess der Weiterentwicklung der Berufsbildenden Schulen fortgesetzt, das Thema Schülerbeförderung behandelt und das Ziel mehr regionales und gesundes Schulessen anzubieten geprüft.

Im Bereich Umwelt und Bauen stehen folgende Themen auf der Agenda: Unterstützung des GVZ Lenglern-Holtensen AREA 7, das Altbausanierungsprogramm, das Thema Windkraft sowie die Forderung nach einer Pipeline von Salz-Abwasser in die Nordsee.

Im Bereich Personal, Finanzen und Integration steht auf dem Programm: die Weiterentwicklung des Personalentwicklungskonzepts, das Integrationskonzept sowie die politische Begleitung einer tragfähigen Finanzvereinbarung zwischen Stadt und Kreis.

Die Arbeitsgruppe Jugend und Soziales kümmert sich um die Schulsozialarbeit, die Sozialplanung sowie um eine Prüfung der Realisierbarkeit eines Kreisjugendparlaments.

Im Politikbereich Kultur steht der Prozess der Fusion der Volkshochschulen unter Einbeziehung der Musikschulen auf dem Programm sowie die Etablierung einer Dauerausstellung über Zwangsarbeit in Südniedersachsen.

„Die Ergebnisse der Gruppenklausurtagung sind eine gute Grundlage für die gemeinsame politische Zusammenarbeit in der nächsten Zeit“, so Wieland und Worbes abschließend.