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GRÜNE und SPD: Göttingen soll Solarstadt werden

18.09.20 –

GRÜNE und SPD im Rat der Stadt wollen die Energiewende vor Ort beschleunigen. Daher haben sie für die Ratssitzung am Freitag, den 18. September den gemeinsamen Antrag „Göttingen soll Solarstadt werden“ eingereicht.

Sabine Morgenroth (GRÜNE), Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität: „Wir fordern von der Verwaltung eine Strategie, wie das enorme Potenzial an Sonnenenergie in Göttingen genutzt werden kann. Diese Strategie soll den effizientesten Weg und konkrete Handlungsoptionen aufzeigen. Maßstab für die Effizienz muss die schnellstmögliche Reduzierung der CO2-Emmissionen sein.“

Laut Masterplan 100 % Klimaschutz Göttingen entfallen rund 80 % des erneuerbaren Energiepotenzials in Göttingen auf die Sonnenenergie. Der Antrag von GRÜNEN und SPD sieht die Klärung von relevanten Fragen hervor, aus deren Beantwortung sich ein Umsetzungskonzept ergibt.

Volker Grothey (SPD), stellv. Vorsitzender der SPD-Ratsfaktion: „Wir wollen wissen, wie und wo in Göttingen Projekte für Dach- und Fassadenflächen oder Agro-PV Projekte dimensioniert und finanziert werden könnte und welche Anreiz- und Förderprogramme sowohl für die städtischen Gesellschaften, private Firmen, als auch für die Bürger*innen Göttingens nötig sind.“

Morgenroth: „Großes Potenzial sehen wir auch beim Mieter*innenstrom: Wenn wir diesen substanziell nach vorn bringen, könnte der gesamte Geschosswohnungsbau mit Solarenergie versorgt werden.“

Das PV-Projekt auf der ehemaligen Mülldeponie Lappenberg ist für GRÜNE und SPD kein Einzelfall: Die rechtlichen Voraussetzungen zur Solarnutzung auf dem Lappenberg sind gegeben, es findet sich aber kein Investor, da die gesetzlichen Rahmenbedingungen ein wirtschaftliches Betreiben der Anlage verhindern. Deshalb wollen Grothey und Morgenroth dieses grundsätzlich angehen:

Im Rahmen des Klimaplans Göttingen 2030 haben sie einen grundsätzlichen Projektantrag „Think Tank kommunale Energiewende - Umsetzung beschleunigen“ eingereicht. Grothey: „Damit wollen wir herausfinden, welche Hemmnisse in den vielen gesetzlichen Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene abgebaut werden müssen und wie eine politische Struktur aussehen könnte, die den kommunalen Forderungen mehr Gewicht verleiht.“ In Berlin liegt derzeit ein Referentenentwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften vor. Erste Stellungnahmen kritisieren, dass er nicht weit genug geht und hinter den Plänen der EU zurückbleibt. „Hier wollen wir uns einmischen, um die kommunale Energiewende zu beschleunigen,“ sind sich Grothey und Morgenroth einig.

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