Bündnis 90/Die Grünen in der Samtgemeinde Dransfeld

Stefan Wenzel kommt !

Viele niedersächsische Kommunen stecken in einer tiefen Finanzkrise.  Die Einnahmen reichen nicht einmal zur Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben.  Selbst für allernötigste Investitionen, etwa Schulen oder die Reparatur maroder Straßen, fehlt das Geld. Deshalb haben zahlreiche Kommunen jahrelang ihr Konto überzogen – sogenannte Kassenkredite aufgenommen.

Das Land bietet den überschuldeten Kommunen eine Entschuldungshilfe in Höhe von ¾ der bis Ende 2009 aufgelaufenen Kassenkredite an, knüpft daran aber die Bedingung struktureller Reformen und die Selbstverpflichtung, künftig keine neuen Schulden mehr zu machen.

Ist diese Entschuldungshilfe für die Dransfelder Gemeinden die richtige Medizin oder nur süßes Gift, das zwar zunächst ein Problem löst, aber in Zukunft weit größere Probleme verursacht?

Diese und weitere Fragen kommunaler Haushaltspolitik wollen wir mit Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender von  Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen  Landtag

am 27. November ab 20:00 Uhr in der Pizzeria Rigoletto in Dransfeld diskutieren.

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