Eine wunderliche Allianz aus SPD, FDP und GöLinken hat am Freitag im Rat der Stadt die Einrichtung einer Umweltzone für Göttingen zum Scheitern gebracht. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Ulrich Holefleisch: „Umweltzonen sind für Menschen ein wirksamer Anreiz, sich emissionsarme Autos zu kaufen oder ihre alten Dreckschleudern nachzurüsten." Statt diese umweltfreundlichen Investitionen in Stadt und Landkreis zu fördern, hat die Ratsmehrheit mit ihrer kurzsichtigen Entscheidung dafür gesorgt, dass die Verwaltung die Vorgaben der Europäischen Union als abgearbeitet betrachten kann. „Alle tun als hätten sie etwas erreicht, Feinstaub wird aus den Schlagzeilen verschwinden aber die durch ihn verursachten Erkrankungen werden unvermindert bleiben", zieht Holefleisch ernüchtert Bilanz.

Den am Freitag mit Ratsmehrheit gegen die Stimmen der Grünen beschlossenen Luftreinhalteplan bezeichnet Holefleisch als „Augenwischerei". Die beiden darin vorgesehenen Maßnahmen sind entweder längst umgesetzt (Anschaffung emissionsarmer Busse für die GöVB) oder in ihrer Wirkung kaum abschätzbar (Verstetigung des Verkehrs). „Diese Maßnahmen sind richtig und notwendig aber völlig unzureichend", so Holefleisch. Er erinnert daran, dass neben der Umweltzone viele weitere Vorschläge unberücksichtigt blieben. „Wir hätten das Thema Feinstaub als Hebel für eine grundlegende umweltfreundliche und sozialverträgliche Neuausrichtung des Göttinger Stadtverkehrs nutzen können. Aber dazu fehlte Verwaltung und Ratsmehrheit offensichtlich die Vorstellungskraft und der politische Wille.

Bei den Diskussionen über die EU-Richtlinien zu Stickoxid-Emissionen und zum Lärmschutz sowie über die am Freitag von den Grünen beantragte Neuausrichtung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) wird die Umweltzone wieder auf der Tageordnung stehen. Holefleisch bleibt optimistisch: Gute Ideen setzen sich durch. „Schon dem Klima zuliebe müssen wir uns weiter für umweltfreundliche Verkehrskonzepte und die Umweltzone einsetzen."

Kontakt: Ulrich Holefleisch, verkehrspolitischer Sprecher, Tel.: 0551-53089

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