„Aus unserer unterschwelligen Sekpsis sind handfeste Bedenken geworden.“ Mit diesen Worten kommentiert der baupolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Ulrich Holefleisch, das jüngste Vorgehen der Verwaltung bei der Erstellung eines Luftreinhal-teplans für Göttingen. Anlass gab eine öffentliche Informationsveranstaltung am 4.11.2008 im Ratssaal. Der dort gehaltene Vortrag einer Mitarbeiterin eines Kasseler Planungsbüros, der zunächst als wissenschaftlich fundierter Fachbeitrag einer politisch unabhängigen exter-nen Expertin deklariert wurde, entpuppte sich im Laufe der Diskussion als Ergebnis einer Arbeitsgruppe unter maßgeblichem Einfluss der Verwaltung. Die Existenz dieser Arbeits-gruppe war dem Rat zuvor verschwiegen worden. Die Vortragende musste einräumen, dass unter dem Signum ihres Büros und ihres Namens bereits in den Ausschüssen Analysen und Maßnahmenvorschläge zum Vortrag kamen, die sie für unsinnig hält, z.B. die Verlegung von Buslinien aus der Innenstadt.
Nicht nachvollziehbar sind nach Einschätzung von Bauausschussmitglied Sabine Morgen-roth auch die mathematischen Methoden mit denen aus den Messwerten von nur zwei Ü-berwachungsstationen die Schadstoffverteilung für das gesamte Stadtgebiet erstellt wurde. Die Diplom-Mathematikerin kritisiert: „Es wurden aus bislang nicht nachvollziehbaren Model-len noch fragwürdigere Maßnahmen abgeleitet, die völlig unzureichend sind.“ Vorgeschlagen werden nur zwei Maßnahmen, nämlich die laufende Erneuerung der Busflotte und die Grü-nen Wellen, die beide ohnehin bereits beschlossen sind und umgesetzt werden.
Die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fühlt sich getäuscht und hat angesichts des Ver-trauensverlustes der Verwaltung einen Fragenkatalog zu der mathematischen Methodik der Grundlagen des Gutachtens vorgelegt (siehe Anlage). Ihr Abstimmungsverhalten in der Ratssitzung am 5.12.2008 wird die Fraktion von einer ausreichenden Klärung und Beantwor-tung der vorliegenden Fragen abhängig machen. Weitere per Antrag eingebrachte Maßnahmen, einschließlich der Einrichtung einer Umweltzone, sind erneut einer seriösen Überprü-fung zu unterziehen, fordert der baupolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Holefleisch „Be-vor wir den vorgeschlagenen Maßnahmen unsere Zustimmung geben muss die Verwaltung nachweisen, dass sie fachlich sauber gearbeitet und argumentiert hat.“

Kontakt:
Sabine Morgenroth, Mitglied im Bauausschuss und des Umweltausschusses, Tel.: 0551-796602
Ulrich Holefleisch, baupolitischer Sprecher, Tel.: 0551-53089

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