Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat heute anlässlich einer Pressekonferenz im Neuen Rathaus eine positive Bilanz ihrer Arbeit in der ersten Hälfte der Ratsperiode 2006-2011 vorgelegt. „Wir können guten Gewissens in unser Wahlprogramm 2006 schauen. Besonders in unseren Schwerpunktbereichen haben wir mehr erreicht als wir uns vorgenommen haben“, so das Fazit des bisherigen Fraktionsvorsitzenden, Michael Höfer. Top-Themen der Fraktionsarbeit waren „Klimaschutz und Energie“, „Bildungsgerechtigkeit und –qualität“ und „Göttingen, zuwanderungsfreundliche Stadt“.
„Ein großer Erfolg der ersten zweieinhalb Jahre war sicherlich die Einrichtung der neuen IGS in Bovenden, die wir gemeinsam mit der Kreistagsfraktion gegen die Blockaden der Landesregierung durchsetzen konnten.“ „Beim Klimaschutz konnten wir mit der Einrichtung der Energieagentur, der Stärkung des Energiereferats, dem Wechsel zu einem Ökostromanbieter  und unserer Forderung nach Überarbeitung städtebaulicher und verkehrspolitischer Ziele wichtige Weichenstellungen vornehmen.“ Ebenfalls eine GRÜNE Erfolgsgeschichte ist die Integrationspolitik: „Wir haben das Integrationsbüro aufgewertet, den Integrationsrat gestärkt und ein Integrationskonzept durchgesetzt, das jetzt schrittweise umgesetzt werden kann.“
„Klimaschutz, Bildung und Integration sind und bleiben die Zukunftsthemen unserer Gesellschaft!“, erklärt Rolf Becker, der den Vorsitz der Fraktion Mitte August übernommen hat. Auch er möchte an den bisherigen Kernpunkten grüner Ratspolitik festhalten, sie sogar noch stärker in den Mittelpunkt rücken.
Eine strategisch wichtige Entscheidung war darüber hinaus der neue Zuschnitt des Dezernats für Bildung, Jugend und Ordnung, dessen Leitung auf Vorschlag der GRÜNEN mit Ludwig Hecke neu besetzt wurde. „Für unsere Jugend-, Kita- und Schulpolitik waren diese Struktur- und Personalentscheidungen ein Glücksfall“, so Höfer.
Eine Zusammenfassung unserer Halbzeitbilanz finden Sie im Anhang dieser Mail und auf unserer Homepage.

Kontakt:
Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender, tel.: 0551-4888023, mobil: 0176-22334501
Michael Höfer, bisheriger Fraktionsvors., tel.: 0551-5213935 (d), mobil: 0171-5289234

PDF der Pressemitteilung

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