07.05.12 –
Der Kreisvorstand der Grünen in Göttingen freut sich darüber, dass die Bündnisgrünen gestern in Schleswig Holstein das in diesem Bundesland beste Wahlergebnis aller Zeiten erzielen konnten und eine grüne Regierungsbeteiligung nun in greifbarer Nähe ist. Das Abstimmungsverhalten zeigt, dass die grünen Kernthemen, die Energie- und Agrarwende, sowie das notwendige Umsteuern in der Bildungs- und Integrationspolitik, für viele WählerInnen weiterhin höchste Priorität haben. „Die Schwarz-Gelbe Koalition wurde abgewählt, weil sie in diesen zukunftsweisenden Politikbereichen niemals wirklich stichhaltige Konzepte präsentieren konnte“, meint Marie Kollenrott, Sprecherin des Kreisvorstandes. Neue Mehrheitsverhältnisse in Schleswig-Holstein erhöhen auch die Chancen, der unsozialen Politik von Union und FDP im Bundesrat stärker Paroli zu bieten. Das Wahlergebnis macht uns im Hinblick auf die Wahlen in NRW und nicht zuletzt unsere eigenen Wahlen in Niedersachsen im kommenden Januar Mut! „Wir werden der unsozialen und unökologischen Politik von schwarz-gelb hier vor Ort und im Land mit grünen Konzepten und viel Engagement entgegentreten, so Kollenrott abschließend“.
Kategorie
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]