Ortsräte müssen gestärkt werden -  GRÜNE in die Ortsräte

Am 11. September werden im Rahmen der Kommunalwahlen auch  die Ortsräte neu gewählt. Derzeit gibt es Überlegungen in einigen Regionen keine Ortsräte, sondern nur noch eine Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher zu wählen. Die/ Der führt dann in gewissen Abständen Bürgerversammlungen durch und das ist dann die Beteiligung vor Ort. Die Gemeindeordnung in Niedersachsen gibt diese Möglichkeit, über die die Gemeinde und Stadträte entscheiden können.

Im Rahmen des GRÜNEN-Parteirates hat der Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Stefan Wenzel, das Thema  angesprochen: Er wies auf Diskussionen im Land hin.

Unser Ziel ist nicht die Reduzierung der Ortsräte, sondern mehr Ortsräte und  die Ausweitung   ihrer Rechte, verdeutlichte Hans Georg Schwedhelm, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Göttingen.

Bei Themen in den Wohnbereichen sind die Mitglieder der Ortsräte die ersten Ansprechpartner der Bevölkerung. Sie sind die Lobby, manchmal auch gegenüber  Stadträten und Verwaltung.  Ortsräte sollten mehr Verantwortung für die öffentliche Einrichtungen in den Gemeinde und Städten bekommen. Dies bedeutet aber auch, dass den Ortsräten  mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden sollten.

Für uns als Grüne ist es in den kommenden Wochen eine wichtige Aufgabe, eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern für eine Kandidatur für die Ortsräte zu gewinnen.

Mancher Frust bei Mitgliedern von Ortsräte ist entstanden, weil sich Gemeinde- und Stadträte über Beschlüsse von Ortsräten hinweggesetzt haben. Hier muss eine neue Kultur des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Gremien entstehen, wünscht sich Schwedhelm.

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