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14.12.23 –
Göttingen hat 18 Stadtbezirke, der siebtgrößte ist mit 8.614 Anwohnenden die Göttinger Innenstadt. Alle größeren und viele deutlich kleinere Ortsteile haben einen Ortsrat, der aus ihrer Mitte gewählt, die Interessen der Anwohnenden vertritt. Innenstadtbewohner*innen haben keine derart legitimierte Vertretung und geht es nach dem Willen der Stadtverwaltung wird das auch so bleiben.
„Neubau, Umbau, Umgestaltung, Läden schließen, Neue öffnen, Feste, Demonstrationen, Partys, Wochenendfreude und -frust – unsere Innenstadt pulsiert, ist ständig im Wandel und Anwohnende müssen damit tagtäglich umgehen", macht Leonie Engelbert, Mitglied im Ausschuss für Feuerwehr, Ordnung und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten, deutlich. „Während in anderen Teilen der Stadt Anwohner*innen das Leben vor ihrer Haustür aktiv mitgestalten können, haben Innenstadtbewohner*innen jedoch kein direktes Forum."
Ob es eines Ortsrats für die Innenstadt oder anderer verlässlicher Beteiligungsformate bedarf, wird öfter und bisher ergebnislos diskutiert. Zuletzt hatte im März 2023 ein engagierter Anwohner der Innenstadt eine Anregung bei der Stadtverwaltung eingereicht. Sein Vorschlag: Ein Innenstadt-Forum, bei dem interessierte Bewohner*innen zwei Mal im Jahr der Stadtverwaltung Ideen mitgeben können. Unter Verweis auf den Online-Mängelmelder der Stadt und die Sanierungsbeiräte, in denen jeweils ganze drei Sitze für die Anwohnenden vorgesehen sind, soll dieses Ansinnen nun abgelehnt werden.
„Das ist wirklich nicht fair", ergänzt Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion. „Hier geht es doch nicht um Beschwerden, sondern um den Wunsch aktiv mitzugestalten. Wir diskutieren beispielsweise seit gefühlt Monaten darüber, wie wann welches Lieferfahrzeug in die Innenstadt fahren soll, darf und muss. Die Meinung der Händler*innen, Gastronomen und sonstiger Gewerbetreibenden kennen wir. Die der Lieferdienste auch und die der Stadtverwaltung, des Ordnungsamtes sowieso. Wie die Einwohner*inneren der Innenstadt die Situation beurteilen wissen wir hingegen nicht. Sie kommen bei der Diskussion schlichtweg nicht vor."
„Es geht nicht darum, aus dem Nichts einen Ortsrat zu gründen – auch, wenn wir langfristig denken, dass es ein Beteiligungsformat wirklich braucht. Aktuell geht es nur um ein Mindestmaß an Aufmerksamkeit für die Belange von rund 8000 Menschen in unserer Stadtmitte", so Engelbert abschließend.
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