Grüne unterstützen Forderung zur Vernichtung aller Nuklearwaffen bis 2020

06.07.17 –

Auch dieses Jahr unterstützt Göttingen als eine von über 7.000 Städten weltweit die Initiative „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace). Dieses 1982 vom Bürgermeister Hiroshimas gegründete Netzwerk fordert die Vernichtung sämtlicher atomarer Waffen bis zum Jahr 2020. Fraktion und Stadtverband von Bündnis90/Die Grünen begrüßen das städtische Engagement und die damit nach außen erkennbare Unterstützung für den momentan in New York verhandelten globalen Vertrag zur Ächtung und Vernichtung von Nuklearwaffen.

„Göttingen setzt neben anderen Städten wie Montreal, Bangkok oder Bogota ein Zeichen globaler Verantwortung, wenn am Freitag die Flagge der ‚Mayors for Peace’ vor dem Neuen Rathaus - am Hiroshimaplatz - gehisst wird“, freut sich die Grünen Ratsfrau Dagmar Sakowsky. „Die Veränderung und der Druck auf die verantwortlichen Regierungen muss weiterhin von den Kommunen und der Zivilgesellschaft ausgehen, denn nur so kommen wir der Abschaffung dieser unmenschlichen Waffen näher.“ „Die Vereinbarungen zur Ächtung und Vernichtung chemischer und biologischer Waffen könnten hier den Weg weisen. Warum soll dies nicht auch für Nuklearwaffen möglich sein“, fragt sich Dirk-Claas Ulrich vom Stadtvorstand der Göttinger Grünen.

„Allerdings erinnert es momentan eher an ein unwürdiges Schauspiel des Kalten Krieges, wenn Atomwaffenstaaten wie die USA, Rußland, China oder Frankreich, aber auch NATO-Staaten wie Deutschland, die UN-Verhandlungen boykottieren. Es scheint hier eine realpolitische Paranoia um sich zu greifen, die auch Friedensforscher zunehmend alarmiert. Die kostspieligen Modernisierungsprogramme für die Waffenarsenale müssen daher wohl als Anzeichen einer neueren Aufrüstungsspirale gesehen werden. Die Bundesregierung sollte sich an der Haltung der Mehrheit ihrer Bürger, des EU-Parlamentes und an den zwei Dritteln der UN-Mitgliedsstaaten ein Beispiel nehmen, die ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung nachkommen und diesen inhumanen Vernichtungswaffen vertraglich ein Ende setzen werden. Wir werden die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Wahlkampf an die friedenspolitische Mutlosigkeit und Ignoranz der jetzigen Koalition erinnern", so Ulrich abschließend. Kontakt: Dagmar Sakowsky, Fraktionsvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat, Email: Sakowsky@gruene-goettingen.de Dirk-Claas Ulrich, Geschäftsführung des Stadtvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tel.: 0176/20 12 43 08, Email: dirk-claas.ulrich@gruene-goettingen.de