
12.11.24 –
Die Grüne Ratsfraktion macht sich in der kommenden Ratssitzung erneut stark für die Einrichtung von Ortsräten auf dem Holtenser Berg/Hagenberg und auf dem Leineberg. Beide Stadtteile erfüllen die Voraussetzungen der Kommunalaufsicht für die Einrichtung eigenständiger Ortsräte, die direkte Bürgerbeteiligung und repräsentative Demokratie vor Ort stärken würden.
„Um sicherzustellen, dass in den Stadtteilen Holtenser Berg/Hagenberg und Leineberg bei der Kommunalwahl 2026 Ortsräte gewählt werden können, müssen wir jetzt handeln,“ betont Rolf Becker, Mitglied der Grünen Fraktion im Ausschuss für Feuerwehr, Ordnung und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten. „Angesichts der aktuellen Herausforderungen für unsere Demokratie, sind Ortsräte gerade auch in eher unterprivilegierten Stadtgebieten eine wichtige Einrichtung, um den Bürger*innen eine zusätzliche Möglichkeit zur Mitgestaltung und politischen Teilhabe zu bieten.“
Kategorie
IDAHOBIT* (Internationaler Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie). Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter [...]
Die Bundesregierung hat mit dem heutigen Gesetzentwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz ein Comeback für fossil betriebene Heizungen [...]
Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir [...]