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Pressemitteilung: ASKLEPIOS verspielt Vertrauen

13.05.13 - „Statt sich kritische Pressestimmen und lästige LeserInnenbriefe mit Unterlassungsklagen und Schadensersatzforderungen vom Leibe zu halten, erwarten wir von der Leitung der ASKLEPIOS-Klinik eine glaubhafte Entkräftung der öffentlich geäußerten Kritik. Wenn im Vertrag…

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Ratsantrag (15.05.2013) Kataster für Kulturräume…

07.05.13 - Der Rat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kataster einzurichten und zu führen für private und öffentliche Räume, die für kulturelle Zwecke genutzt und angemietet werden können. Dieses Kataster soll für Kulturinitiativen einsehbar sein und Auskunft geben über…

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Ratsantrag (15.05.2013) Potenzialanalyse für den…

07.05.13 - Der Rat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen welchen Aufwand es bedeuten würde, eine Analyse der vorhandenen und möglichen touristischen Attraktionen anzufertigen und Vorschläge zu erarbeiten, wie die Potenziale für die bürgerschaftliche Identitätsbildung…

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Ratsantrag (15.05.2013) Radverkehrsunfälle…

07.05.13 - Der Rat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie die Gefahrensituation für RadfahrerInnen entlang der Bürgerstraße zwischen der Einmündung Wiesenstraße und der Kreuzung Groner Tor (in Fahrtrichtung Bahnhof) durch geeignete Maßnahmen entschärft werden…

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Rechtzeitig zum weltweiten „Tag gegen Lärm“: …

24.04.13 - Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat begrüßt den Vorschlag der Verwaltung, für den Lärmaktionsplan für Göttingen ein zweites Szenario mit niedrigeren Schwellen- und Auslösewerten zu erstellen.

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GRÜNE begrüßen Anstieg der Einbürgerungszahlen -…

12.04.13 - „Der Anstieg der Einbürgerungszahlen ist Ausdruck einer veränderten Grundhaltung der Verwaltung. Die Behörde versteht sich zunehmend als serviceorientierte Beratungsstelle, was wir sehr begrüßen.“ Mit diesen Worten kommentiert der integrationspolitische Sprecher der Fraktion…

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Ratsantrag (12.04.2013): Mehr Transparenz der…

28.03.13 - Mehr Transparenz der Aufsichtsratsberatungen Der Rat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt rechtlich zu prüfen, wie geeignete Belange von öffentlichem Interesse, die bislang in den Aufsichtsgremien städtischer Gesellschaften nichtöffentlich beraten werden, zukünftig…

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Ratsresolution (12.04.2013): Solidarisch gegen…

28.03.13 - Antrag aller Fraktionen für den Rat am 12.4.2013 Solidarisch gegen den „Eichsfelder Heimattag“ der NPD in Leinefelde Der Rat möge beschließen:Der Rat der Stadt ruft die BewohnerInnen der Stadt Göttingen auf, sich an den Protestaktionen gegen den „Eichsfelder Heimattag“ der…

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11. März: Zweiter Jahrestag der…

08.03.13 - Am 11. März jährt sich die Reaktorkatastrophe von Fukushima zum zweiten Mal. Anlässlich dieses Tages und auf Anregung der Anti-Atom-Initiative Göttingen wird am Montag, 11. März eine Neubeschilderung des Hiroshima-Platzes vorgenommen. Im Rahmen dieser Gedenkstunde wird für die…

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Wiedereinführung der Stichwahl führt zu mehr…

08.03.13 - Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat begrüßt ausdrücklich den Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Stichwahl im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz NKomVG. „Der Verzicht auf einen zweiten Wahlgang erzwingt geradezu unnötige Taktierereien,…

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Erstattung von Leistungen nach dem AsylBLG: …

08.03.13 - Der Wechsel der Landesregierung zeigt Wirkung: Niedersachsens neuer Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat den Landkreisen und kreisfreien Städten mit Blick auf die derzeitige Gutscheinpraxis bei der Erstattung von Leistungen nach dem AsylBLG größeren Ermessensspielraum…

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8. März 2013: Internationaler Frauentag: …

08.03.13 - Alljährlich wird am 8. März der Internationale Frauentag begangen und somit die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen eingefordert. „In Deutschland stehen dabei vor allem die Themen Lohngerechtigkeit und Quoten bei Führungsposten im Vordergrund. In…

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Pressemitteilung: Konsequenz aus dem…

11.02.13 - Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat fordert die Verwaltung der Stadt auf, die Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylBLG) ab März ausschließlich in Form von Bargeld auszuzahlen. „Sobald sich der neue Landtag konstituiert hat,…

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Ratsresolution (15.02.2013) Keine Privatisierung…

31.01.13 - Die Niedersächsische Landesregierung und die Bundesregierung werden aufgefordert sich für den Erhalt der Wasserversorgung in kommunaler Hand stark zu machen. Die Verwaltung wird aufgefordert über den Deutschen- und Niedersächsischen Städtetag ihren Einfluss auszuüben. Der Rat…

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Pressemitteilungen: Neustart für Planungen am…

25.01.13 - „Sowohl das Verfahren als auch das Ergebnis ist so kritikwürdig, dass wir besser beraten sind, vollständig bei Null anzufangen oder zumindest drei Planungsschritte zurück zu gehen.“ Mit dieser kritischen Stellungnahme geht Ulrich Holefleisch, Mitglied von Bündnis 90/DIE GRÜNEN…

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