15.11.24 –
Die Grüne Fraktion im Rat der Stadt Göttingen unterstützt denAntrag der Linken Ratsfraktion,eine Patenschaft für das Rettungsschiff „Ocean Viking“ im Mittelmeer zuübernehmen. Über diesen Antrag wird bei der heutigen Ratssitzung abgestimmt. Unten
Leonie Engelbert, Mitglied der Grünen Stadtratsfraktion im Sozialausschuss: „Wir können die rechtlichen Bedenken der Verwaltung nicht nachvollziehen, da ähnliche Projekte in anderen Städten wie Braunschweig, Oldenburg und Osnabrück erfolgreich umgesetzt wurden. In diesen schwierigen Zeiten müssen wir ein klares Zeichen für Humanität und Solidarität setzen - insbesondere mit den Menschen, die am stärksten unter den verschiedenen Krisen und den Folgen des Klimawandels leiden.“
Zum Hintergrund:
Im Jahr 2019 hat der Göttinger Stadtrat beschlossen, die Stadt zu einem „Sicheren Hafen“ zu machen. Ein zentraler Bestandteil dieses Beschlusses war die Übernahme einer Patenschaft für ein ziviles Seenotrettungsschiff. Leider wurde dieses Ziel bislang nicht aktiv verfolgt. Vor diesem Hintergrund stellte die Göttinger Linke im August einen Antrag zur Einrichtung einer Patenschaft für das Rettungsschiff „Ocean Viking“. Dieser Antrag wurde in den Ausschuss für Feuerwehr, Ordnung u. allg. Verwaltungsangelegenheiten überwiesen. Bei der Abstimmung über die Verwaltungsvorlage, die sich aufgrund rechtlicher Bedenken gegen einer Patenschaft für das Rettungsschiffes aussprach, kam es zu einem Patt. Der Antrag wird nun erneut in der Ratssitzung am 15.11. zur Abstimmung gestellt.
Mehr Informationen zum Antrag finden Sie hier: https://www.goettingen.de/allris/vo020?VOLFDNR=1002439&refresh=false&TOLFDNR=1017179
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