Strukturen und Arbeit der neuen Fraktion im Rat

Der neue Fraktionsvorstand: Rolf Becker, Michael Höfer, Sabine Morgenroth, Uli Holefleisch (v.l.n.r.)

letztmalig aktualisiert: 26.03.2012

Neukonstituierung nach der Kommunalwahl am 11.9.2011

Mit der Kommunalwahl am 11.9.2011 ist unsere Fraktion im Göttinger Stadtrat deutlich größer geworden. Statt wie bislang mit zehn sind wir nun im 46 köpfigen Stadtrat mit 13 Sitzen vertreten. (SPD (15), GöLinke (3), Piraten (2); CDU (12) und FDP (1) bilden gemeinsam eine Gruppe).

Die ersten Wochen nach der Wahl hat die Fraktion genutzt, um sich in der neuen Konstellation vertraut zu machen und zu sortieren. Bevor wir ernsthaft in politisch-inhaltliche Diskussionen einsteigen konnten mussten sich insbesondere die sieben neuen ehrenamtlichen Mitglieder unserer Fraktion (von denen Margit Göbel und Horst Roth bereits früher schon im Rat saßen) mit den Abläufen der Ratspolitik vertraut machen. Eine besondere Herausforderung sind dabei die neuen iPads, die uns die Verwaltung zur Verfügung gestellt hat. Sie sollen zukünftig die papierlose Ratsarbeit ermöglichen und auf diese Weise Kosten sparen.

Fraktionsvorstand und Fraktionsvorsitz

Wir haben uns dafür entschieden, in der vergrößerten Fraktion weiterhin mit einem vierköpfigen Vorstand zu arbeiten. In diesen wurden Sabine Morgenroth, Rolf Becker, Michael Höfer und Uli Holefleisch gewählt (siehe Foto), zunächst für die Dauer von zwei Jahren. Den Fraktionsvorsitz hat auch weiterhin Rolf Becker.

Inhaltliche Zuständigkeiten

Zu klären waren weiterhin die inhaltlichen Zuständigkeiten für bestimmte Politikfelder, insbesondere für die zahlreichen Ausschüsse und die Aufsichtsräte. Erstmals sind wir in sämtlichen relevanten Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften mit festem Sitz vertreten. Um mit uns an Mandaten gleich zu ziehen, haben sich CDU und FDP entschieden, eine gemeinsam Gruppe zu bilden. Da sie gemeinsam ebenfalls auf 13 Sitze kommen, haben wir uns – um ein Losverfahren zu vermeiden und bestimmte Sitze, die uns besonders wichtig erschienen, nicht zu verlieren (z.B. im Bau- und Finanzausschuss sowie im AR Stadtwerke) – darauf geeinigt, mehrere Ausschusssitze und Aufsichtsratsmandate freiwillig an die CDU abzutreten. Dies betraf u.a. den Sozial- und Kulturausschuss sowie den Verwaltungsrat der Sparkasse.

Bessere Rahmenbedingungen für die Geschäftsführung

Bereits vor der Kommunalwahl hatten sich die Fraktionen darauf verständigt, auf zehn Prozent ihrer Zuwendungen für Geschäftsbedürfnisse zu verzichten, um auf diese Weise einen Beitrag zur Konsolidierung des städtischen Haushalts zu leisten. Trotzdem hat sich die finanzielle Situation unserer Fraktion sogar verbessert, weil die Höhe der Zuwendungen gekoppelt ist an die Zahl der Mandate, die sich – zumindest für uns GRÜNE – erhöht hat. Für die Führung unserer Geschäfte stehen uns zukünftig 1,5 Personalstellen zur Verfügung. Alter und neuer Geschäftsführer ist Jürgen Bartz. Unterstützt wird er seit Januar durch unsere neue Mitarbeiterin Tina Keller.

zurück

URL:https://www.gruene-goettingen.de/stadtrat/expand/396881/nc/1/dn/1/