Offener Brief: Das Pariser 1,5-Grad-Ziel kommunal umsetzen Rahmenvorgaben zum Klimaplan Göttingen 2030
an GöttingenZero und alle Bürger*innen, die sich im Anliegen der Unterstützung des Antrags „Göttingen bis 2030 klimaneutral machen“ an uns gewandt haben.
Liebe*r Bürger*in,
wir teilen das Anliegen, Göttingen so schnell wie möglich klimaneutral zu machen. Auf dieses Ziel arbeiten wir als GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Göttingen bereits seit vielen Jahren hin. Den Masterplan 100% Klimaschutz gäbe es nicht, wenn wir uns nicht dafür stark gemacht hätten. 2012 war der Beschluss ein Meilenstein. HEUTE ist jedoch klar: Das Ziel, bis 2050 die Klimaneutralität zu erreichen, reicht nicht. Wir müssen deutlich schneller sein. Daher danken wir Ihnen und Ihren Mitstreiter*innen ausdrücklich dafür, mittels Bürger*innenbegehren und über Ihre Initiative zu einem Ratsantrag den Druck auf Ratspolitik und Verwaltung deutlich zu erhöhen. Genau diesen Rückenwind brauchen wir.
Obgleich wir also im Ziel übereinstimmen, haben wir uns dennoch dazu entschieden, einen eigenen Antrag zum 1,5-Grad-Ziel zu stellen, statt Ihrem Antrag zu folgen. Der Grund hierzu ist folgender: Wir wollen, dass die Stadt Göttingen WIRKLICH das Maximum dessen, was sie zur Erreichung der Klimaziele unternehmen kann, unternimmt. Dazu brauchen wir ambitionierte Ziele im Rahmen des Machbaren. Wir brauchen einen Ansporn für die Göttinger Verwaltung, keine Überforderung, bei der die Flinte ins Korn geworfen, wird, statt anzupacken. Wir wollen keinen Beschluss herbeiführen, bei dem wir bereits wissen, dass wir ihn nicht werden umsetzen KÖNNEN – schon alleine, weil Bundes- und Landesgesetzgebung, Finanz- und Personalmittel bei weitem nicht ausreichen. Selbst wenn wir hunderte neue Stellen schaffen würden: Am Arbeitsmarkt stehen diese Kräfte gar nicht zur Verfügung. Lassen Sie uns also weiterhin gemeinsam für ambitionierten Klimaschutz kämpfen und gemeinsam in dieser Stadt etwas bewegen – in Wirklichkeit, nicht auf dem Papier. Wenn es Göttingen gelingt, sich erfolgreich bei der EU-Mission „100 klimaneutrale Städte bis 2030 - für und mit den Bürgerinnen und Bürgern“ zu bewerben und als eine der 100 Städte aufgenommen wird, kann uns das dazu verhelfen, schneller voran zu kommen. Wir denken, gute Chancen zu haben, weil Göttingen einiges vorzuweisen hat.
Wie Sie in unserem Antrag in der Anlage sehen: Unserer Initiative hat sich auch FDP-Fraktion und die PARTEI-Ratsgruppe angeschlossen. Beide Anträge – und womöglich noch weitere Anträge mit ähnlicher Zielsetzung – werden voraussichtlich in den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität überwiesen und dort gemeinsam beraten.
Ihre GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Göttingen