GRÜNE Fraktion beantragt Kooperationsvereinbarung zwischen Göttingen und dem Flüchtlingsrat zur Schaffung von Bleibeperspektiven
Hannover hat es vorgemacht, Göttingen soll folgen: Über eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und dem Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. soll die Zahl der Aufenthaltserlaubnisse deutlich erhöht werden.
Insbesondere Menschen in sogenannten Kettenduldungen sollen davon profitieren. Bisher lebten diese in ständiger Angst, auch Beschäftigungsverhältnisse und Ausbildungsstellen lassen sich so schwer finden. Damit soll nun Schluss sein: Geht es nach dem Willen der GRÜNEN, werden nun alle Duldungen auf die Probe gestellt, bei einzelnen direkt Aufenthaltserlaubnisse erteilt, bei anderen durch gezielte Beratung Hürden zur dauerhaften Aufenthaltsgestattung abgebaut.
Mehmet Tugcu (GRÜNE): „Unser Ziel ist die abschiebefreie Stadt Göttingen. Hierzu haben wir die Stadtverwaltung über viele Jahre immer wieder aufgefordert, den Ermessensspielraum maximal zu Gunsten der Betroffenen auszulegen. 2013 hat der Rat der Stadt Göttingen auf eine Initiative von SPD und GRÜNER Fraktion hin beschlossen, die Einbürgerungszahlen durch bessere Information und Werbung zu erhöhen. Jetzt gehen wir einen Schritt weiter und nehmen uns die Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Hannover und dem Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. zum Vorbild.“
„Endlich neuer Wein in neuen Schläuchen“, so freut sich Ratsherr Harms über den Quantensprung in der Göttinger Ausländerpolitik. „Die unselige und unwürdige Dauerduldung findet mit dem Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion nunmehr ein Ende. Betroffene können durch die Kooperation ein menschenwürdiges Dasein leben“, freut sich der ehemalige Flüchtlingspastor und Ratsherr Thomas Harms.
Link zum Antrag von 2013:
www.gruene-goettingen.de/userspace/_migrated/content_uploads/130131_Einbuergerungszahlen_durch_bessere_Information_und_Werbung_erhoehen.pdf
Link zu Pressemitteilung von 2013:
www.gruene-goettingen.de/stadtrat/newsdarstellung-pressemitteilungen/article/gruene_begruessen_anstieg_der_einbuergerungszahlen_weitere_massnahmen_sind_erforderlich/