Drohbrief mit unbekannter Substanz
Am 04.06.2020 erhielten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Göttingen einen Drohbrief mit rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Inhalten, der zudem mit weißem Pulver gefüllt war. Polizei und Feuerwehr rückten mit einem Gefahrenzug an, das Grüne Zentrum wurde vorübergehend evakuiert. Die Substanz wurde sichergestellt und wird derzeit auf ihre Gefährlichkeit hin untersucht.
Dazu Kreisvorstandssprecher Gregor Kreuzer: „Drohungen wie diese sind leider auch in der Kommunalpolitik keine Seltenheit. Immer häufiger treffen rechte Hetze und rechter Terror engagierte Menschen, die sich für eine vielfältige und offene Gesellschaft einsetzen und sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung positionieren. Wir machen dies öffentlich, weil rechte Angriffe nicht unsichtbar bleiben dürfen. Sie wollen uns einschüchtern – das wird aber nicht gelingen!"
Marie Kollenrott für den Stadtvorstand ergänzt: „Was wir hier mit Bezug auf unsere politische Haltung und unsere politische Arbeit erleben, ist für von Rassismus und Antisemitismus betroffene Menschen an der Tagesordnung. Rechte Gewalt und Einschüchterung sind ein riesiges Problem in unserer Gesellschaft, eine Bedrohung, gegen die wir uns gemeinsam und solidarisch stellen müssen. Der Staat muss Opfer von Hass und Hetze schützen. Dazu gehört sowohl eine konsequente Verfolgung von Straftaten, als auch die volle Ausschöpfung des rechtlichen Spielraums durch die Verwaltung. Dass die Göttinger Verwaltung im Falle des Auskunftssperreantrags des von rechter Gewalt betroffenen Journalisten Berufung einlegt (Göttinger Tageblatt berichtete, siehe unten), ist nur eines der Beispiele, wo das nicht funktioniert. Hier besteht dringender Korrekturbedarf."
Kontakt:
Gregor Kreuzer, gregor.kreuzer@gruene-goettingen.de
Marie Kollenrott, marie.kollenrott@gruene-goettingen.de
Quellen: Göttinger Tageblatt: "Fotograf hat Anspruch auf Auskunftssperre im Melderegister" www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Verwaltungsgericht-Goettingen-Fotograf-hat-Anspruch-auf-Auskunftssperre
Statement von GRÜNE GÖTTINGEN auf Twitter: twitter.com/GrueneGoe/status/1268505169689542656