Präferenz für „Große Lösung“ mit starkem Oberzentrum Göttingen

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betrachtet das von Prof. Hesse empfohlene Stufenmodell für den Regionsbildungsprozess in Südniedersachsen mit Skepsis. „Wir halten eine Kommunalreform in zwei aufeinanderfolgenden Teilschritten* für nicht praktikabel“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Rolf Becker. „Wir produzieren ein unüberschaubares Chaos in den Köpfen und in den Verwaltungen, wenn wir ernsthaft versuchen, in Northeim und Osterode zwei Kreisfusionen innerhalb weniger Jahre hintereinander zu schalten.“ Zwar betont Becker, dass es für eine abschließende Bewertung des Gutachtens noch zu früh ist, aber eine Tendenz zeichnet sich bereits ab: „Unsere Präferenz ist weiterhin eine große regionale Lösung in einem Schritt mit Göttingen als starkem urbanem Oberzentrum. An einer solchen Entwicklung führt meines Erachtens langfristig kein Weg vorbei“, so Beckers Zwischenbilanz.

Genau wie Prof. Hesse hält auch die Fraktion der GRÜNEN den ungeregelten Finanzausgleich zwischen Stadt und Landkreis Göttingen für den größten Stolperstein auf dem Weg zu einer sinnvollen Regionalentwicklung. „Wir betrachten das Gutachten als Auftrag, den Finanzausgleich so schnell und so verlässlich wie möglich neu zu regeln“, erläutert Becker: „Ich bin optimistisch, dass es mit Hilfe des neuen Landrats gelingen wird, zu einer einvernehmlichen Lösung zwischen Stadt und Landkreis zu kommen. Nur so kann die Stadt der Region wirklich eine kraftvolle Stütze sein, als Oberzentrum und als Wissenschaftsstandort von internationaler Bedeutung. Von dieser Stärke Göttingens profitiert die gesamte Region“, betont Becker. Nichts anderes fordert auch das Gutachten: „Es ist anzuerkennen, dass die – vor allem finanzielle – Stellung der Stadt einer Verbesserung und mit ihr einer eigenständigeren Wirkungsmöglichkeit bedarf (Zitat: Hesse Gutachten, S.291).“

Nach Einschätzung der GRÜNEN liefert das Gutachten eine umfangreiche Faktensammlung und Diskussionsgrundlage für die nun erforderlichen Beteiligungsprozesse in den drei Landkreisen und in der Stadt. Die endgültige Entscheidung sollte aus Sicht der GRÜNEN letztlich durch eine Bürgerbefragung herbeigeführt werden. „Im Gegensatz zur CDU fordern wir die Bürgerbefragung nicht, um jegliche Landkreisfusion in Südniedersachsen zu Fall zu bringen“ betont Becker, „sondern um einer sinnvollen Regionalentwicklung – wie auch immer sie am Ende aussehen wird – eine demokratische Legitimation zu geben und um das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen in der Region zu stärken.

* Prof. Joachim Hesse empfiehlt in seinem am 21.9. vorgestellten Gutachten eine Fusion der Landkreise Northeim u. Osterode. Eine Fusion des neuen Landkreises mit dem Landkreis Göttingen hält er erst in einem zweiten Schritt für sinnvoll, sobald Stadt und Landkreis zur Klärung ihrer Beziehungen und des umstrittenen Finanzausgleichs ihre „Hausaufgaben“ erledigt haben.

Kontakt: Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender, Tel.: 0551-4886023, Mobil: 0176-22334501

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