Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Göttingen sprechen sich für eine abgemilderte Erhöhung der Abwassergebühren aus. Dies erklären die umweltpolitischen Sprecher der beiden Fraktionen, Renate Bank und Frank Vaupel. „Eine Gebührenerhöhung ist für die Göttinger Bürgerinnen und Bürger zwar ärgerlich, aber nicht völlig zu vermeiden“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Um die von der Verwaltung vorgeschlagene mehrstufige Anhebung langfristig abzumindern, haben sich SPD und Grüne dafür entschieden, die Berechnung ab dem Jahr 2009 grundlegend zu ändern: Zur Zeit erfolgt die Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibungen auf der Basis der Wiederbeschaffungswerte für alle Vermögenswerte. In Zukunft sollen diese gesetzlich vorgeschriebenen Abschreibungen nur noch nach den Anschaffungs- und Herstellungskosten erhoben werden. Die Kanalbenutzungsgebühr beträgt zur Zeit für die Schmutzwasserentwässerung je Kubikmeter Abwasser 1,79 Euro und steigt nach mehreren Jahren Gebührenstabilität zum 1. Januar  2008 gemäß von SPD und Grünen getragenen Verwaltungsvorschlag auf 1,96 Euro. Ein Durchschnittshaushalt werde nur mit 1,50 bis 2,00 Euro monatlich belastet. Die Kanalbenutzungsgebühr für Niederschlagswasser reduziert sich sogar von 0,59 Euro auf 0,56 Euro. Darüber entscheidet der zuständige Werksausschuss am Dienstag, 27. November 2007.

„Für die Folgejahre ergibt sich aus den neuen Berechnungen, dass die Gebühren spürbar weniger stark steigen als ursprünglich von der Verwaltung vorgesehen“, so Bank und Vaupel. Ein Beschluss dazu werde erst in den Folgejahren gefasst.

SPD und Grüne wehren sich gegen den Vorwurf, die Gebührenzahler finanzierten unmittelbar andere Ausgaben. In der Erklärung heißt es wörtlich: „Abgesehen davon, dass die Kulturverträge mit den Stimmen der CDU beschlossen wurden, handelt es sich bei der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung um einen Vorschlag von Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann zur allgemeinen Haushaltskonsolidierung, dem auch die CDU bislang in der Sache nicht widersprochen hat.“

Für die Veröffentlichung im Voraus vielen Dank.
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Annette Aab, Jürgen Bartz
Fraktionsgeschäftsführer/in

PDF der Pressemitteilung

 

zurück