Gruppe CDU/Grüne im Kreistag setzt Akzente im Haushalt

In gemeinsamer Sitzung Arbeitsschwerpunkte für 2006 festgelegt

Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Kreistag haben sich in einer Gruppensitzung am Donnerstag Abend auf wesentliche Punkte für die Arbeit des kommenden Jahres geeinigt. Die Haushaltslage erfordert weitere Einsparungen, dennoch sollen Akzente gesetzt werden. Nach Ringen im Detail will die Gruppe mit Überzeugung ihre erfolgreiche Arbeit auch 2006 fortsetzen.

Ein Schwerpunkt wird der Ausbau der Bioenergie im Landkreis sein. Das erfolgreiche Modellprojekt Bioenergiedorf Jühnde soll auf zunächst weitere fünf Ortschaften übertragen werden. Die Gruppe wird dazu einen gemeinsamen Antrag einbringen und will im Haushalt einen Eigenanteil des Landkreises von 150.000 Euro einsetzen. Für die Handweberei im Rosenwinkel ist eine erhebliche Aufstockung des Landkreiszuschusses um 15.000 Euro vorgesehen. „Hier werden Arbeits- und Ausbildungsplätze für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten geschaffen und erhalten, die Einrichtung ist vorbildhaft über die Grenzen des Landkreises hinaus“, sagt Maria Gerl-Plein, Vorsitzende der Grünen Fraktion. Weitere Akzente werden im Jugendbereich gesetzt. „Wir wollen den Schüleraustausch weiterhin fördern, aber auch die Zuschüsse für die Jugendarbeit erhöhen. Geld, das für Kinder- und Jugendarbeit ausgegeben wird, zahlt sich an anderer Stelle aus“, so Dr. Harald Noack, Vorsitzender der CDU-Fraktion. „Deswegen werden wir auch Geld für die jüngst beschlossenen Elternbriefe, für die Förderung der Ausbildungsfähigkeit von jungen Menschen und für Aufbauarbeit der Tagespflegebörse einsetzen.“ Gestärkt werden soll auch die Arbeit der Suchtberatung der Caritas in Duderstadt, die Verbraucherberatung kann wieder mit dem alten Ansatz rechnen.

Mit einer Erhöhung der Zuschüsse für kulturelle Zwecke auf 20.000 Euro soll die kulturelle Vielfalt im Landkreis gestärkt werden. Außerdem wird die Gruppe 12.000 Euro für eine Studie zur Gedenkstättenarbeit einsetzen. 60 Jahre nach Kriegsende gilt es, die Erinnerung an das Unrecht, das unter dem Nationalsozialismus auch im Landkreis Göttingen herrschte, wachzuhalten.

Nicht einigen konnten sich die Fraktionen auf eine Erhöhung der Kreisumlage. Während unter finanziellen Gesichtspunkten Konsens über die Notwendigkeit einer Erhöhung besteht, halten die meisten Mitglieder der CDU-Fraktion angesichts der auch in den Gemeinden engen Haushaltslage und der ohnehin auf die BürgerInnen zukommenden steigenden Steuerlasten eine solche Erhöhung für unzumutbar. Die Grünen Fraktion wird einen entsprechenden Antrag im Kreistag stellen, die Abstimmung darüber wird uneinheitlich ausfallen.

Gemeinsam wird die Gruppe eine Senkung der Fraktionskostenzuschüsse vorschlagen und beschließen.

Thema war auch der weitere Umgang mit den Kosten der Unterkunft in der Stadt Göttingen. Trotz großer Bedenken hinsichtlich der Belastbarkeit des vorgelegten Gutachtens wollen die Fraktionen zur Entspannung der Lage für die ASLG II EmpfängerInnen beitragen und zunächst den Vorschlag der Anwendung der Spalte 1992 der Wohngeldtabelle plus Aufschlag von 20 Prozent zum Anlaß nehmen, in einer Arbeitsgruppe in der nächsten Woche einen Vorschlag zu erarbeiten. Da es sich hier jedoch um eine reine freiwillige Leistung handelt erwartet die Gruppe eine Beteiligung der Stadt Göttingen in Höhe der Hälfte der Mehrkosten. Nach einem Jahr soll die Überprüfung der Regelung anhand konkreter Zahlen erfolgen – auch das schlägt ja das Gutachten selbst vor.

Einen erhebliche Beitrag wird der Kreis nach dem Willen der Gruppenpartner zu den Kosten der Umplanung der Ortsumgehung Holtensen leisten, die zur besseren Erschließung von Gewerbeflächen notwendig wird. Dafür wird ein Betrag von 200.000 Euro, Prozent der eingesetzt.


zurück