Erhöhung der finanziellen Mittel für den Nahverkehr – sofort und dauerhaft notwendig!

14.07.22 –

Wie sieht unser öffentlicher Personennahverkehr im Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen kurz- bis mittelfristig aus? Darum ging es in der Fachveranstaltung des ZVSN - „Die Zukunft des ÖPNV in Südniedersachsen“ am 6.07.2022 in Göttingen. „Dr. Christoph Wilk, Abteilungsleiter Verkehr aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung,“ so die Grüne Kreistagsabgeordnete Andrea Obergöker, „hat sich aufgeschlossen für eine zukünftig jährliche Erhöhung der Zuschüsse vom Land für den regionalen ÖPNV gezeigt.“

„Wir benötigen dringend weitere Gelder, um den ÖPNV im Landkreis Göttingen aufrecht zu erhalten und nach unseren Vorstellungen weiter auszubauen“, so Andrea Obergöker, auch Mitglied der Verbandsversammlung des ZVSN. Die Aussage des Ministeriumssprechers bewertet sie deshalb als sehr positiv: „Ein starker und attraktiver ÖPNV ist eine absolute Grundvoraussetzung, um den Menschen Mobilität zu fairen Preisen zu ermöglichen und gleichzeitig der Klimakrise entgegenzuwirken.“

Dazu gehöre eine sogenannte Dynamisierung der Zuschüsse. Das bedeutet eine jährliche Erhöhung der Gelder des Landes, um beispielsweise die aufgrund der Inflation anstehenden Lohnerhöhungen bei den Busfahrer*innen auffangen zu können.

„Aufgrund der Corona-Pandemie und der massiv gestiegenen Spritpreise durch den Krieg in der Ukraine müssen wir alles daransetzen, die Angebote aufrechtzuerhalten und Preiserhöhungen zu vermeiden. Durch die Tarifreform haben wir“, so betont Andrea Obergöker, „die Nutzung im Tarifgebiet kostengünstiger gemacht und durch die Einführung des 9-€-Tickets sind erfreulicherweise neue Nutzer dazu gekommen.“

Die Erhöhung der Zuschüsse ist eigentlich durch das 1994 beschlossene Regionalisierungsgesetz festgelegt. Es sieht vor, dass die für den ÖPNV vorgesehenen Mittel durch den Bund an die Länder jedes Jahr erhöht, also dynamisiert, werden. Diese Gelder werden dann an die Kommunen weitergegeben, um sie regional einzusetzen. „Das Land Niedersachsen hat bisher zwar die Mittel, jedoch nicht die jeweilige Erhöhung weitergegeben“, so Obergöker abschließend. Die Aussage von Dr. Wilk, offen dafür zu sein, zukünftig die gesamten Mittel, die das Land vom Bund erhält, weiterzugeben und vor Ort für den ÖPNV zur Verfügung zu stellen, sieht sie als guten Schritt, um den regionalen ÖPNV zu stärken.