„Wir brauchen nicht mehr Video-Überwachung und Polizeipräsenz sondern funktionierende öffentliche Räume in denen Menschen sich wohl- und sicher fühlen.“ Mit diesen Worten distanziert sich der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat, Rolf Becker…
Forderung nach ausreichender Finanzierung der Integrationsbemühungen
Der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Friedland hat in seiner Mitgliederversammlung vom 14.01. Karin Wette einstimmig als Kandidatin für die BürgermeisterInnenwahl am 25.05.2014 in Friedland nominiert.
Vier Jahre nach den Empfehlungen des Runden Tisches ist bei der K + S Kali GmbH nichts geschehen, um eine dauerhafte Lösung ihres Abfallentsorgungsproblems zu finden. Die aktuellen Pläne der Firma gehen an den Klagen aus der Region über die Versalzung von Werra und Weser, eine…
Jahrelang hatte die Stadt kein Geld, jetzt werden zusätzliche Steuereinnahmen erwartet, zudem sind die Kassenkredite dank des EHP auf ein Minimum geschrumpft. Wermutstropfen aus GRÜNER Sicht bei der Entschuldungshilfe: durch das EHP sind die jährlichen Investitionsansätze für…
Jahrelang hatte die Stadt kein Geld, jetzt werden zusätzliche Steuereinnahmen erwartet, zudem sind die Kassenkredite dank des EHP auf ein Minimum geschrumpft. Wermutstropfen aus GRÜNER Sicht bei der Entschuldungshilfe: durch das EHP sind die jährlichen Investitionsansätze für…
Die Ausschüsse mögen dem Rat zum Beschluss vorlegen: Die Verwaltung wird beauftragt mit anderen Fachstellen wie z.B. dem Gesundheitsamt zu überprüfen, ob und inwiefern die Lebens- und Wohnbedingungen in den fraglichen Gebäuden (Groner Landstraße Nr. 9, 9a, 9b und Hagenweg 20)…
Der Rat möge beschließen: Grundsätzlich stellt die Stadt Göttingen Beschäftigte mit unbefristetem Arbeitsvertrag ein. Befristete Arbeitsverträge werden nur abgeschlossen, wenn ein Sachgrund im Sinne des § 14 Abs. 1 des Teilzeit-und Befristungsgesetz gegeben ist. Die Stadt…
"Ich kandidiere am 4. Mai als überparteiliche Kandidatin von SPD, Wählergemeinschaft und GRÜNEN für das Bürgermeisteramt in Duderstadt. Diese drei Fraktionen im Duderstädter Rat haben mich als gemeinsame Kandidatin vorgeschlagen und unterstützen mich mit vereinten Kräften, was…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]